Was ist die Landesvertreterversammlung (LVV)?

„Es ist Zeit für mehr Zeit“ lautet das Motto der Landesvertreterversammlung der GEW Thüringen, die am 15. und 16. September 2022 in Weimar stattfand.

Was ist die LVV?

Die LVV ist laut Satzung das höchste Beschlussgremium der GEW Thüringen. Sie findet in aller Regel alle vier Jahre statt. Ihr allein obliegt die Wahl des Geschäftsführenden Vorstands, also Landesvorsitz, Stellvertreter:innen und Referatsleitungen, aber auch Schatzmeister und Leiter:innen des Landesrechtsschutzes. Sie wählt auch die Kassenprüfer und die Schiedskommission. Die andere, nicht minder wichtige Aufgabe, besteht in der Beratung von Anträgen, deren Beschlussfassung den Leitfaden für die bildungs- und tarifpolitischen Aufgaben und Positionen ergibt. Der gewählte Geschäftsführende Vorstand erhält damit also konkrete Aufträge, die in den vier Jahren bis zur nächsten LVV bearbeitet werden sollen.

Wer kommt da eigentlich hin?

Die LVV setzt sich aus dem Landesvorstand (Geschäftsführender Vorstand plus Vorstände der Kreis- und Betriebsverbände sowie Personengruppen und Ausschüsse) sowie 80 Delegierten aus den Kreis- und Betriebsverbänden zusammen. Jeder Kreis- und Betriebsverband hat mindestens einen Delegierten, je nach Größe des Verbandes erhöht sich die Zahl der Delegierten.

Die Kreis- und Betriebsverbände entscheiden selbst, wer Delegierte:r wird. Das kann über eine Mitgliederversammlung geschehen, über persönliche Ansprache oder über einen Beschluss des Vorstandes.
Du bist interessiert, das nächste Mal Deinen Kreis- oder Betriebsverband zu vertreten? Dann werde aktiv, frage nach Arbeitsgruppen und weiteren Mitmachmöglichkeiten. So steigt Deine Chance, die GEW Thüringen aktiv mitzugestalten.

Wie läuft eine LVV ab?

Als oberstes Organ der GEW Thüringen ist die LVV tatsächlich formal sehr streng organisiert. Es werden zunächst die notwendigen Kommissionen (Wahl-, Mandats/Zähl- und Antragskommission) sowie das fünfköpfige Präsidium bestätigt, welches die LVV leitet.

Dann folgt der Geschäftsbericht, also die Rechenschaftslegung des amtierenden Geschäftsführenden Vorstandes. Hier wird meist kritisch auf die Arbeit zurückgeschaut, aber auch ein Bericht der Kassenprüfer:innen vorgelegt, der klarstellt, dass mit den Finanzen alles in Ordnung ist. Ist das geschafft, wird der Geschäftsführende Vorstand entlastet und aus seinen Ämtern entlassen. Und nun geht es mit Hilfe des Präsidiums durch eine Tagesordnung, die die Wahlen für die einzelnen Funktionen im Geschäftsführenden Vorstand umfassen sowie die  eingegangenen Anträge der Beratung und Beschlussfassung zuführen. Für die Wahlen gibt es eine Wahlordnung, abgestimmt wird in geheimer Wahl per Stimmblock. Hier kommt dann die Zählkommission ins Spiel, die die Stimmzettel auszählt und das Wahlergebnis mitteilt.

Während der Auszählung werden Anträge aufgerufen, vom Antragsteller vorgestellt und dann beraten. Die Anträge beziehen sich meist auf besonders wichtige Themen aus der Bildungs- und Tarifpolitik, stellen streitbare Positionen zur Diskussion und dienen letztlich immer dazu, sich Gewissheit darüber zu verschaffen, wo steht die GEW und wo will sie hin. Da wird manchmal hitzig, aber meist wertschätzend diskutiert. Auch wenn die Antragskommission im Vorfeld intensiv arbeitet und Empfehlungen ausspricht, gibt es hin und wieder doch überraschende Abstimmungsergebnisse. Es lohnt sich also, die Anträge vorher genau zu lesen, mit den anderen Delegierten zu diskutieren und der Debatte zu folgen, bevor man dann mit seiner Delegiertenkarte abstimmt.

Was ist dieses Mal anders?

Bislang fand die LVV immer von Freitagnachmittag bis Sonntagmittag statt. Das ist viel Freizeit für die Delegierten, die sie nach einer anstrengenden Arbeitswoche aufbringen müssen. Das wollen wir dieses Jahr anders machen und führen die LVV von Donnerstag bis
Freitag durch. Wir nutzen dafür die Freistellungsmöglichkeiten der Flächentarifverträge TV-L und TVöD. Diese Verträge wertschätzen auch gewerkschaftliches Engagement, so dass man als Delegierte:r während der eigentlichen Arbeitszeit unter Fortzahlung des Gehaltes im obersten Organ mitarbeiten kann.

Anders wird diesmal auch, dass wir kein kulturelles Abendprogramm anbieten. Da die Delegierten sich nur an zwei Tagen treffen, es folglich nur einen gemeinsamen Abend gibt und wir davon ausgehen, dass sich alle nach so langer Zeit viel zu erzählen haben. Da
würde ein fester Programmpunkt nur stören.

Und was passiert nach der LVV?

Als erstes trifft sich der neugewählte Geschäftsführende Vorstand zu seiner konstituierenden Sitzung. Die Mitglieder verteilen Aufgaben und Zuständigkeiten, machen erste Vorschläge für neue Arbeits- und Projektgruppen, über deren Einberufung der dann folgende Landesvorstand entscheidet. Der Landesvorstand selbst ist für die nächsten vier Jahre als zweithöchstes Gremium für die Umsetzung der Beschlüsse der LVV zuständig.

In den kommenden Wochen werden die Informationen zur LVV, zu den Kandidat:innen und Anträgen und letztlich zu den Ergebnissen auf unserer Homepage zu finden sein. So könnt auch Ihr nachverfolgen, wie die GEW ihre Beschlüsse umsetzt.