Neue referatsübergreifende Arbeitsgruppe zur Bildungsfinanzierung

Viele Kolleginnen und Kollegen haben sicherlich schon einmal in ihren Einrichtungen die Erfahrung gemacht, dass die Umsetzung guter Konzepte an der Hürde der Finanzierung scheiterte. Auf Landes- und Bundesebene sehen sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auch oft mit dieser Argumentation konfrontiert.

Um auf Landesebene diesem Generalargument entgegenwirken zu können, sind detaillierte Kenntnisse des Landeshaushalts notwendig. Neben der historischen Entwicklung und dem Vergleich mit anderen Bundesländern spielen dabei auch Prognosen eine wichtige Rolle. Grundlegende Forderungen zur Finanzierung des Bildungswesens wurden auf dem Gewerkschaftstag der GEW im Mai 2017 in Freiburg beschlossen. In Beschluss Nr. 1.2 ist u. a. zu lesen:

„Die GEW stellt Anforderungen zur Verbesserung der Arbeits- und Rahmenbedingungen der in den Bildungseinrichtungen Beschäftigten anschaulich dar und begründet die jeweils erforderlichen Finanzbedarfe.“

Dieser Beschlusslage folgend soll die Arbeitsgruppe referatsübergreifend für bestimmte Vorhaben Finanzbedarfe abschätzen und nachhaltige Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen. Darüber hinaus stehen Zuarbeiten für die Vorbereitung von Fachgesprächen, zu Wahlprüfsteinen sowie zum Länderfinanzbericht auf der Tagesordnung.

Wer sich zu diesen spannenden Themen einbringen und in der AG mitarbeiten möchte, schreibt bitte kurz eine E-Mail an Marko Hennhöfer. Ein erstes Treffen, bei dem wir uns mit Wahlprüfsteinen zur zukünftigen Aufstellung des Landeshaushalts befassen wollen, soll möglichst zeitnah stattfinden.