GEW Thüringen
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Wertschätzung Deiner Arbeit!

Betriebs- und Personalratswahlen

24.04.2018 - Kathrin Vitzthum

Es ist wieder soweit. Bundesweit stehen die regulären Betriebsratswahlen an und turnusgemäß werden in Thüringen auch die Personalräte im öffentlichen Dienst gewählt. Während sich Betriebsräte auf ein für die gesamte Republik gültiges Gesetz – Betriebsverfassungsgesetz – stützen, gilt für die Personalräte das Thüringer Personalvertretungsgesetz, leider noch in der alten Fassung.

  • Wozu eigentlich Mitbestimmung?

Das Gehalt wird doch vielleicht durch einen Tarifvertrag geregelt, für Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gibt es gesetzliche Mindestbestimmungen ebenso wie für die Arbeitszeit. Das reicht doch, oder nicht? Nein!

Personal- und Betriebsräte achten nicht nur darauf, dass die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Kolleg*innen angewendet werden. Vielmehr tragen sie dazu bei, die für den jeweiligen Betrieb möglichen und nötigen Weiterentwicklungen mitzugestalten. Dazu bedienen sie sich z. B. der Instrumente Dienst- bzw. Betriebsvereinbarung, regelmäßiger Personal- und Betriebsversammlungen und regelmäßiger Gespräche mit dem Arbeitgeber.

  • Sie bestimmen mit bei Einstellungen, Eingruppierungen und Höhergruppierungen.
  • Sie reden mit bei personellen Angelegenheiten wie Abordnung und Versetzung und beraten bei Konflikten.
  • Sie sind eine wichtige Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen von Arbeitgebern und Beschäftigten.

Mit Mitbestimmung geht vieles besser, auch deshalb übrigens kämpfen wir als GEW Thüringen für eine Weiterentwicklung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes.

Die GEW Thüringen streitet in der Öffentlichkeit und mit der Politik um die Wertschätzung Eurer Arbeit – in den Kindergärten, in den Schulen und in den Hochschulen. Wir verstehen uns als Eure Partner bei der Erfüllung Eurer ehrenamtlichen Arbeit.

  • Ihr vertretet die Interessen Eurer Kolleg*innen konkret und tragt wesentlich dazu bei, die Arbeitsbedingungen in deren Sinne mitzugestalten. 
  • Ihr seid unsere Seismografen, wenn es darum geht, aktuelle Probleme und Sorgen aus den Kitas, den Schulen und Hochschulen zu erfahren, um dann (tarif-)politisch aktiv zu werden.

Daher möchte ich mich an dieser Stelle bei allen GEW-Mitgliedern in den Betriebs- und Personalräten für ihre bisherige Arbeit bedanken und denen viel Kraft und Durchsetzungsvermögen wünschen, die sich in diesem Jahr erneut oder erstmals zur Wahl stellen. In der April-tz werden wir Euch unsere Spitzenkandidat*innen und ihre
Vorhaben vorstellen.

  • Personalentwicklungskonzept (PEK) Schule

Wie bereits mehrfach berichtet, haben das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, die GEW Thüringen und der Thüringer Beamtenbund die Verhandlungen zur Weiterentwicklung des PEK Schule wieder aufgenommen. In den fünf Unterarbeitsgruppen wird intensiv gearbeitet. Angesichts der derzeit offenkundigen Mängel in der personellen Ausstattung müssen wir aber neben kurzfristigen und zeitlich zu begrenzenden Lösungsansätzen immer das große Ganze im Blick behalten. Personalentwicklung heißt eben nicht dauerhafte Mangelverwaltung. Und so geben uns die Verhandlungen neben tatsächlich sinnvollen Lösungen auch viele Hinweise für unsere weiteren Forderungen mit auf den Weg.

Im Moment sieht es nicht danach aus, als würde es ein in sich geschlossenes Personalentwicklungskonzept Schule 2018 geben, sondern vielmehr einzelne Vereinbarungen zu ausgewählten Schwerpunkten, die das Ministerium handlungsfähig machen, aber zukünftige dauerhafte Vereinbarungen nicht verunmöglichen. Dass wir dies gemeinsam und konstruktiv diskutieren können, hat die letzte Sitzung des Landesvorstandes bewiesen. Und daher auch hier ein Dankeschön an alle ehren- und hauptamtlichen GEW-Vertreter*innen in den Unterarbeitsgruppen.

  • Wertschätzung

Brandenburg macht es. Berlin auch. Und Sachsen zieht nach. Diese drei Bundesländer haben entschieden, dem Lehrkräftemangel an den Schulen mit Wertschätzung entgegenzuwirken. Diese drei Bundesländer werden zukünftig die Grundschullehrer*innen in die A13/E13 heben. Das ist ein Erfolg der GEW-Landesverbände und ihrer aktiven Mitglieder, den ich mit Respekt wahrnehme. Wir in Thüringen können uns davon eine Scheibe abschneiden. 

Wenn wir mehr wollen, als das, was uns die Finanzministerin im letzten Sommer für die Regelschullehrer*innen angeboten hat, müssen wir das auch öffentlich und laut kundtun. Eine Gelegenheit dazu bietet sich am 25. April 2018 ab 16 Uhr vor dem Thüringer Landtag, wenn wir aufrufen zur Aktion „Ja 13 für alle!“.

  • Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für die anstehenden Betriebs- und Personalratswahlen wünsche ich Euch eine hohe Wahlbeteiligung und viel Erfolg. Gute Interessenvertretung geht immer. Bessere immer mit der GEW!

Kathrin Vitzthum
Landesvorsitzende

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