GEW Thüringen - Website https://www.gew-thueringen.de GEW Thüringen - Website de-DE GEW Thüringen - Website Wed, 19 Sep 2018 16:21:48 +0200 Wed, 19 Sep 2018 16:21:48 +0200 TYPO3 EXT:news news-14916 Tue, 18 Sep 2018 14:00:00 +0200 Durchgesetzt! Regelschullehrer*innen werden ab 1.1.2020 wie ihre Gymnasialkolleg*innen bezahlt. https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/durchgesetzt-regelschullehrerinnen-werden-ab-112020-wie-ihre-gymnasialkolleginnen-bezahlt-1/ Auf der heutigen Regierungsmedienkonferenz wurde verkündet, dass die Regelschullehrer*innen in Thüringen ab dem 01.01.2020 in die Besoldungsgruppe A 13 bzw. in die Entgeltgruppe E 13 eingestuft werden und somit eine Gleichstellung mit ihren Kolleg*innen aus dem Gymnasium, den berufsbildenden Schulen und den Förderschulen erreicht wird. Damit wird der langjährigen Forderung der GEW, gleiches Geld für gleiche Arbeit, entsprochen. Studium Schule TV-L Beamte Artikel Gymnasium Regelschule Thüringen news-14837 Thu, 13 Sep 2018 13:24:28 +0200 Die Überlastungsanzeige in Kindertageseinrichtungen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/die-ueberlastungsanzeige-in-kindertageseinrichtungen/ Eine Möglichkeit, auf drohende Gefährdung aufmerksam zu machen, ist die Überlastungsanzeige. Kita Gesundheit Artikel Kita in freier Trägerschaft Schulhorte Betriebsräte Thüringen news-14833 Mon, 10 Sep 2018 10:01:00 +0200 Jedem Ende wohnt ein Anfang inne https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/jedem-ende-wohnt-ein-anfang-inne/ Die Sommerferien sind zu Ende, der Alltag hat viele Menschen wieder im Griff. Ein neues Schuljahr hat gerade begonnen, in den Hochschulen schauen sich langsam aber sicher die Erstsemester um und die Kindergärten werden nach dem Schulwechsel langsam wieder voller. Für all das Anstehende wünsche ich Euch viel Kraft und viel Freude, denn wenn auch vieles neu beginnt, bleibt doch einiges alte bestehen. Die Sorgen und Nöte der Thüringer Schulen sind das Schwerpunktthema dieser tz. Bildungsbereiche Schulsozialarbeit Studium Wissenschaft Kita Weiterbildung Berufliche Bildung Schule Artikel Thüringen news-14614 Fri, 07 Sep 2018 13:19:00 +0200 GEW-Kino: Ballon https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-kino-ballon/ Ein Kinothriller von Michael Bully Herbig - basierend auf einer wahren Geschichte. Kostenlos für GEW-Mitglieder. Sommer 1979 in Thüringen. Die Familien Strelzyk und Wetzel haben über zwei Jahre hinweg einen waghalsigen Plan geschmiedet: Sie wollen mit einem selbst gebauten Heißluftballon aus der DDR fliehen. Doch der Ballon stürzt kurz vor der westdeutschen Grenze ab. Die Stasi findet Spuren des Fluchtversuchs und nimmt sofort die Ermittlungen auf, während die beiden Familien sich gezwungen sehen, unter großem Zeitdruck einen neuen Flucht-Ballon zu bauen. Mit jedem Tag ist ihnen die Stasi dichter auf den Fersen – ein nervenaufreibender Wettlauf gegen die Zeit beginnt …

Mit BALLON hat Michael Bully Herbig einen sorgsam recherchierten und fesselnden Thriller über einen der spektakulärsten Fluchtversuche aus der ehemaligen DDR inszeniert. Der Film ist mit Friedrich Mücke, Karoline Schuch, David Kross, Alicia von Rittberg und Thomas Kretschmann hervorragend besetzt.

Die Dreharbeiten fanden in Thüringen, Berlin und Bayern statt.

Kinovorführungen für Schulklassen sind möglich. Unterrichtsmaterial zum Film wird kostenlos vom Filmverleiher zur Verfügung gestellt und steht bei Zeiten auf unserer GEW-Website als Download bereit.

Der Film BALLON eignet sich u.a. für die Fächer Deutsch, Geschichte, Ethik, Religion, Philosophie, Sozialwissenschaften, Gesellschaftswissenschaften, Politikwissenschaft, politische Bildung, Psychologie sowie für AGs und fächerübergreifende Schulprojekte - nicht zuletzt auch mit Blick auf den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Altersstufen: höhere Klassen Sek I, Sek II, Berufs- und Fachschüler/-innen sowie Studierende.

Kinostart: 27.9.2018

  • Filmvorführung für GEW-Mitglieder: 09.09.2018, 11:00 Uhr
  • Veranstaltungsort: Cinestar Erfurt, Kino 4, Hirschlachufer 7, 99084 Erfurt
  • Eintritt: für GEW-Mitglieder und mit einer Begleitperson kostenlos
  • Online-Anmeldung (bis 05.09.2018 möglich)
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Bildungsbereiche Schulsozialarbeit Studium Wissenschaft Kita Weiterbildung Berufliche Bildung Schule GEW LehrerInnenbildung Artikel Thüringen
news-14798 Fri, 07 Sep 2018 10:01:00 +0200 Weg frei für Verbeamtung von Gymnasiallehrer*innen an Regelschulen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/weg-frei-fuer-verbeamtung-von-gymnasiallehrerinnen-an-regelschulen/ Infoblatt 07/2018 der Landesrechtsstelle nun online Schule Recht Beamte Artikel Gymnasium Regelschule Thüringen news-14839 Thu, 06 Sep 2018 11:00:00 +0200 Umfrage unter den Lehramtsanwärter*innen + DGB-Podcast "Wissen macht Arbeit" https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/umfrage-unter-den-lehramtsanwaerterinnen-dgb-podcast-wissen-macht-arbeit/ BILDUNG IN THÜRINGEN mit diesen Themen: Wie gut ist die Lehrer*innenausbildung in Thüringen? Die GEW Thüringen befragte nach 2014 erneut die Lehramtsanwärter*innen (LAA) des Landes Thüringen zur Qualität ihrer bis dahin durchlaufenen Lehrer*innenausbildung. Zentralen Befunden wie die leichte Verbesserung bei der Belastung der Lehramtsanwärter*innen stehen weiterhin große Schwachstellen gegenüber – ungenügende Terminverzahnungen und mangelnde Vorbereitung auf den Berufsalltag sind zwei Beispiele davon. Gast im Studio Jana Bonn + Vorstellung des DGB-Podcast "Wissen macht Arbeit". Er präsentiert aktuelle Forschung aus dem BMBF-Förderprogramm „Zukunft der Arbeit“ und erklärt, welchen Einfluss soziale und technische Innovationen auf die Arbeitswelten von morgen haben und wie diese menschengerecht gestaltet werden können. + Moderator: Richard Schaefer Studium Wissenschaft Schule GEW LehrerInnenbildung Gute Arbeit Artikel Thüringen news-14780 Thu, 06 Sep 2018 10:00:00 +0200 tz - thüringer zeitschrift der Bildungsgewerkschaft - September 2018 ist online https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/tz-thueringer-zeitschrift-der-bildungsgewerkschaft-september-2018-ist-online/ Mit dem Schwerpunkt: Holterdiepolter ins neue Schuljahr? Bildungsbereiche Schulsozialarbeit Studium Wissenschaft Kita Weiterbildung Berufliche Bildung Schule Artikel Thüringen news-14768 Wed, 05 Sep 2018 12:00:00 +0200 Wie gut ist die Lehrer*innenausbildung in Thüringen? Die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage unter den Lehramtsanwärter*innen im Überblick https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/wie-gut-ist-die-lehrerinnenausbildung-in-thueringen-die-wichtigsten-ergebnisse-der-umfrage-unter-de-1/ Die GEW Thüringen befragte nach 2014 erneut die Lehramtsanwärter*innen (LAA) des Landes Thüringen zur Qualität ihrer bis dahin durchlaufenen Lehrer*innenausbildung. Im Zeitraum von 11. bis 30.04.2018 beantworteten 158 LAA den Fragebogen ganz oder teilweise, was einer Teilnahmequote von ca. 17,7 Prozent entspricht – damit sind die Ergebnisse repräsentativ. Zentralen Befunden wie die leichte Verbesserung bei der Belastung der Lehramtsanwärter*innen stehen weiterhin große Schwachstellen gegenüber – ungenügende Terminverzahnungen und mangelnde Vorbereitung auf den Berufsalltag sind zwei Beispiele davon. „Gut und realistisch vorbereitet zu werden auf den Lehrerberuf ist ein wichtiger Punkt, wenn es darum geht, dass die neuen Kolleginnen und Kollegen später gute Arbeit leisten können. Davon profitieren alle im System Schule – die Kinder und Jugendlichen, die Eltern und natürlich die Lehrerinnen und Lehrer selbst“, so Kathrin Vitzthum, Landesvorsitzende der GEW Thüringen, über den Grund, warum die Bildungsgewerkschaft diese großen und systematischen Umfragen durchführt.

Am 31.08.2018 stellt die GEW Thüringen die Studie zum Tag der offenen Tür in der Heinrich-Mann-Straße 22, Erfurt, ab 15 Uhr vor.

 

Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen und Empfehlungen für die Lehrer*innenausbildung

Bedeutsam für die Einstellungspolitik des Landes Thüringen bei den Lehrkräften ist die erneute Bestätigung (wie schon 2014), dass es einem Großteil der Lehramtsanwärter*innen (LAA) nur wenig auf die Verbeamtung ankommt. Sogenannte weiche Faktoren wie Familie, Freunde, Beziehungen sind deutlich wichtiger für die Entscheidung des zukünftigen Arbeitsortes, vor allem aber eine schnelle Zusage bei einer Bewerbung.

  • Struktur der Ausbildung

Für einen Großteil der Befragten ist die unfreiwillige Wartezeit auf den Beginn des Vorbereitungsdienstes (4-12 Monate nach dem Abschluss der 1. Phase) zu lang und dies vor allem bei Absolvent*innen der Universität Erfurt.

Empfehlung der GEW Thüringen: Die Termine zwischen der 1. Phase an der Uni Erfurt und der
2. Phase am Studienseminar müssen besser und überhaupt miteinander  verzahnt und aufeinander abgestimmt werden. Das Problem ist allen beteiligten Institutionen  (Bildungsministerium, Schulämter, Studienseminare, Universitäten) seit langem bekannt. Dazu ein LAA: „Start des Vorbereitungsdienstes sollte der Schuljahresbeginn sein. Es sollte ein nahtloser Übergang von Universität zu Vorbereitungsdienst möglich sein.“

Der Aussage „Die Trennung zwischen theoretischer und praxisdominierter Phase ist sinnvoll“
und „Die verschiedenen Ausbildungsphasen sind sinnvoll miteinander verbunden“ stimmen die LAA noch weniger zu als 2014. Dazu ein LAA: „Die Verantwortlichen im Studienseminar müssten sich mit unseren Studieninhalten auseinandersetzen. Über die Inhalte aus den allgemeinen Seminaren können wir nur den Kopf schütteln, weil wir das alles viel ausführlicher an der Uni gelernt haben.“

Empfehlung der GEW Thüringen: Auch inhaltlich sollten zwischen der 1. Phase der Lehrer*innenausbildung an der Universität und der 2. Phase am Studienseminar mehr und bessere Kooperationen und gegenseitige Bezüge stattfinden. Auch dieses Defizit ist seit Jahren bekannt und wird von uns erneut angemahnt.

  • Inhalte

Über 50 % der LAA fühlen sich durch den Vorbereitungsdienst nicht ausreichend mit Kommunikationsstrategien für Gespräche mit Schüler*innen ausgestattet und mehr als 60 % der LAA äußern dasselbe in Bezug zu Kommunikationsstrategien mit Eltern, mithin also auf zwei zentralen Feldern der Tätigkeit von Lehrer*innen an Schulen.

Empfehlung der GEW Thüringen: Die konsequente Ausrichtung der 1. und 2. Phase der Ausbildung an der gewünschten und benötigten Handlungskompetenz ist dringend geboten. Dazu müsste die Fragestellung „Welches Wissen, welche Fertigkeiten und welche Kompetenzen benötigen angehende Lehrer/innen im Schulalltag?“ normativ sein, denn es geht um das Fitmachen für den Berufsalltag und nicht allein um fachwissenschaftliche Kompetenzen, die weit über dem liegen, was an Schule tatsächlich benötigt wird.

  • Fachleiter*innen

Weniger als 20 % der LAA sagen, dass die Besprechungen der Unterrichtsstunden durch die Fachleiter*innen in Richtung der Stärken tendieren.  Der Aussage „Von meinen Fachleiter*innen wird Kritik konstruktiv geäußert“ stimmen dabei signifikant weniger LAA zu als 2014. Und: Der Aussage „In welchem Maß assoziieren Sie den Begriff ‚autoritär‘ mit den Unterrichtsbesuchen durch Ihre Fachleiter*innen?“ stimmen signifikant mehr LAA zu als 2014.

Empfehlung der GEW Thüringen: Der Umgang der Fachleiter*innen mit den LAA ist den Aussagen der Betroffenen nach teilweise verbesserungswürdig. Es kann vermutet werden, dass die Gründe hierfür im Bereich der Arbeitsbedingungen der Fachleiter*innen und im Bereich mangelnder Weiterbildungsmöglichkeiten liegen.

  • Belastungssituation

Insgesamt ist die Belastungssituation der LAA im Vorbereitungsdienst etwas weniger geworden (mehr Freizeit, mehr oder überhaupt Zeit für private Dinge). Der Aussage „Ich bin an der obersten Belastungsgrenze angelangt“ stimmen signifikant weniger LAA zu als 2014. Es kann ein Zusammenhang mit dem Wegfall der 2. Staatsexamensarbeit vermutet werden. Dieser Wegfall  war ein greifbares Ergebnis im Nachgang der LAA-Umfrage der GEW Thüringen aus dem Jahr 2014. Damals wurde an dieser Stelle eine besonders hohe, aber unnötige Belastung der LAA nachgewiesen. Das Bildungsministerium hat daraufhin diese unter den Fachleiter*innen und Studienseminarleiter*innen ob ihres nicht vorhanden wissenschaftlichen Wertes schon lange infrage gestellte Prüfung abgeschafft.

Dennoch fühlen sich über 70 % stark oder sehr stark durch den Vorbereitungsdienst belastet. Es schätzen über 60 % ein, das die durchschnittliche Stressbelastung im Vorbereitungsdienst stark bis sehr stark ist. Denn: Problematisch ist immer noch und vor allem die Prüfungsphase am Ende des Vorbereitungsdienstes. Über 60 % der LAA lehnen ab, dass die Arbeitsbelastung während der praktischen Prüfung angemessen sei. Ein ähnliches Bild ergibt sich zur Arbeitsbelastung zur mündlichen Prüfung, hier sagen das 66 % und 80 % der LAA sprechen sich dafür aus, dass die zu haltenden Pflichtstunden während der praktischen Prüfungsphase reduziert werden sollten. Dazu ein*e Lehramtsanwärter*in: „Eine Entlastung der LAA kann nur durch größere Zeitressourcen geschaffen werden. Routinen und Sicherheit an der eigenen Schule, die Vertrautheit mit dem Kollegium und der Seminarleitung, das Verständnis für komplexe soziale Strukturen (Kinder, Eltern, Erzieher, außerschulische Mitarbeiter,  ...) kann durch keine andere Zugangsform geschaffen werden.“

Der Normalfall während eines Studiums ist der Wegfall anderer Pflichten innerhalb des Prüfungssemesters, um sich vollständig auf die Prüfungen konzentrieren zu können. Das gibt es im Vorbereitungsdienst jedoch nicht. Von den LAA wird die Ableistung ihrer Unterrichtsverpflichtungen und die zeitgleiche Prüfungsvorbereitung und –durchführung erwartet. Freie Tage für die Prüfungsvorbereitungen gibt es nur in sehr begrenztem Maße und sind bei weitem nicht ausreichend. Eine sinnvolle Prüfungsvorbereitung ist daher nur in der Freizeit möglich, unnötig hohe Belastungen der angehenden LAA die Folge. Von ausgebrannten Berufseinsteiger*innen profitiert aber niemand, weder die Schüler*innen, die Eltern, die Kolleg*innen, die Familie und Freunde noch die/der Betroffene selbst.

Empfehlung der GEW Thüringen: Der begonnene Weg der Entlastung der LAA muss weiter gegangen werden. Eine „Normalisierung“ der Belastung in den Prüfungsphasen  im Sinne einer Möglichmachung der ausschließlichen Konzentration auf diese Prüfungen ist das Ziel.

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Studium Berufliche Bildung Schule Bildungsfinanzierung Bildungsqualität Bildungssystem LehrerInnenbildung Gute Arbeit Artikel Schulhorte Förderschule Gymnasium Gemeinschaftsschule Regelschule Grundschule Thüringen
news-14732 Mon, 03 Sep 2018 12:16:50 +0200 Spaß, Infos und leckeres Essen beim Tag der offenen Tür https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/spass-infos-und-leckeres-essen-beim-tag-der-offenen-tuer/ Wir haben mit unseren Mitgliedern und Gästen die brandneuen Ergebnisse der Umfrage unter Lehramtsanwärter*innen angeschaut, "Erste-Hilfe-Kurse" zu den Themen Gewalt, Aufsichtspflicht und Schulrecht durchgeführt, Tabu mit dem Bildungsminister gespielt und viel Kuchen, Gegrilltes und Zuckerwatte gegessen. Es war toll! Hier Impressionen vom Tag der offenen Tür der GEW Thüringen am 31. August 2018: Bildungsbereiche Schulsozialarbeit Studium Wissenschaft Kita Weiterbildung Berufliche Bildung Schule GEW Artikel Thüringen news-14697 Mon, 27 Aug 2018 17:09:21 +0200 Bewerbungsfrist für den Vorbereitungsdienst https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/bewerbungsfrist-fuer-den-vorbereitungsdienst/ Die Bewerbungsfrist für den Vorbereitungsdienst mit Beginn im Februar 2019 endet am Donnerstag, den 13. September 2018! Für alle, die sich bewerben möchten, wird es also Zeit! Beginn des Vorbereitungsdienstes ist dann der 1. Februar 2018. Studium LehrerInnenbildung Artikel Thüringen news-14693 Mon, 27 Aug 2018 09:53:23 +0200 Ist das "Gute-Kita-Gesetz" gut für die Kita? https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/ist-das-gute-kita-gesetz-gut-fuer-die-kita/ Die GEW Thüringen befürchtet, dass dieses Gesetz in Thüringen missbraucht werden könnte, um Wahlgeschenke zu machen. Echte Qualitätsverbesserungen sind aber im Interesse der Kinder, Eltern und der Beschäftigten. Kita Artikel Kita in freier Trägerschaft Erzieher*innenbildung Betriebsräte Personalräte Thüringen news-14677 Wed, 22 Aug 2018 11:22:22 +0200 Über Lehrer*innen, die nachmittags frei haben, und einen feuchten Händedruck https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/ueber-lehrerinnen-die-nachmittags-frei-haben-und-einen-feuchten-haendedruck/ So beginnt man gerne das neue Schuljahr: nach Feierabend im Garten der Kita sitzen und sich mit den Kolleginnen über den Arbeitsalltag, die Bildungspolitik und die GEW austauschen. Artikel Thüringen Kreisverband Altenburger Land news-14642 Fri, 17 Aug 2018 11:00:00 +0200 Tag der offenen Tür bei der GEW + kostenloses Kinoerlebnis für GEW-Mitglieder + Lilly Felbers Bildungsbiographie https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/tag-der-offenen-tuer-bei-der-gew-kostenloses-kinoerlebnis-fuer-gew-mitglieder-lilly-felbers-bildun/ BILDUNG IN THÜRINGEN mit diesen Themen: Tag der offenen Tür bei der GEW Thüringen + Lilly Felber und ihre Bildungsbiographie + kostenloses Kinoerlebnis BALLON + Start ins neue Schuljahr und drohender Unterrichtsausfall. Moderatoren im Studio sind Nadine Hübener und Michael Kummer. Schulsozialarbeit Studium Wissenschaft Kita Weiterbildung Berufliche Bildung Schule GEW Bildungssystem Gute Arbeit Artikel Thüringen news-14639 Wed, 15 Aug 2018 16:27:41 +0200 Grundschulungen für erstmals gewählte Personalräte und ihre Stellvertreter*innen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/grundschulungen-fuer-erstmals-gewaehlte-personalraete-und-ihre-stellvertreterinnen/ im Bereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS), der Kommunen und des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG). Vorbehaltlich der Bestätigung durch die gastgebenden Schulen hier die Termine:

Region Termine der Grundschulungen
Zentrales Schulungsangebot *** ausgebucht ***
von 09:00 – 15:00 Uhr
Mittwoch, 05.09.2018
(Gymnasien, Gesamtschulen, Thüringer Gemeinschaftsschulen und Berufsschulen)
GEW-Landesgeschäftsstelle Erfurt, Heinrich-Mann-Str. 22, 99096 Erfurt
Region Ostthüringen
(Altenburger Land, Gera, Jena-Saale-Holzland, Saale-Orla)
von 09:00 – 14:30 Uhr
Donnerstag, 06.09.2018
SBZ Hermsdorf, Rodaer Straße 45, 07629 Hermsdorf
Region Nordthüringen
(Nordhausen, Eichsfeld, Kyffhäuserkreis,
Unstrut-Hainich)
von 09:00 – 15:00 Uhr
Dienstag, 04.09.2018
Tilesiusgymnasium, An der Burg 19, 99974 Mühlhausen
Region Südthüringen
(Suhl, Hildburghausen, Sonneberg, Schmalkalden- Meiningen,
Saalfeld-Rudolstadt)
jeweils 10:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag, 20.09.2018
Jenaplan-Schule, Judithstraße 70, 98527 Suhl

Donnerstag, 27.09.2018
GS Marco Polo, Reinhardtstraße 24, 07318 Saalfeld
Region Westthüringen
(Ilmkreis, Wartburgkreis,
Gotha)
Dienstag, 11.09.2018 (von 10:00 bis 15:00 Uhr)
Hotel Krone, Am Bahnhof 8, 99310 Arnstadt

Donnerstag, 06.09.2018 (von 09:00 bis 13:00 Uhr)
Dr. Sulzberger-Gymnasium (Gebäude mit Aula), Otto-Grotewohl-Str. 79, 36433 Bad Salzungen
Region Mittelthüringen
(Erfurt, Sömmerda,
Weimar, Apolda)
jeweils 09:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag, 27.09.2018
Gästehaus „Alte Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, 99096 Erfurt

Donnerstag, 25.10.2018
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Thomas-Mann-Straße 2, 99423 Weimar
Kommune
09:00 – 14:00 Uhr
Montag, 10.09.2018 
GEW-Landesgeschäftsstelle, Heinrich-Mann-Straße 22, 99096 Erfurt
TMWWDG
jeweils 09:00 – 15:00 Uhr
Teil 1 – Personalvertretungsrechtliche Grundlagen:
Dienstag, 14.08.2018 + Dienstag, 21.08.2018 + Dienstag, 28.08.2018
GEW-Landesgeschäftsstelle, Heinrich-Mann-Straße 22, 99096 Erfurt

Teil 2 – Arbeitsrechtliche Grundlagen:
Montag, 03.09.2018 + Dienstag 04.09.2018
GEW-Landesgeschäftsstelle, Heinrich-Mann-Straße 22, 99096 Erfurt
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Schulsozialarbeit Studium Wissenschaft Kita Weiterbildung Berufliche Bildung Schule Gute Arbeit Mitbestimmung Artikel Personalräte Thüringen Kreisverband Hildburghausen Kreisverband Ilm-Kreis Kreisverband Jena-Saale-Holzland Kreisverband Kyffhäuserkreis Kreisverband Nordhausen Kreisverband Saale-Orla-Kreis Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt Kreisverband Schmalkalden-Meiningen Kreisverband Sömmerda Kreisverband Sonneberg Kreisverband Suhl Kreisverband Unstrut-Hainich-Kreis Kreisverband Wartburgkreis Kreisverband Eichsfeld Kreisverband Weimar Kreisverband Gotha Kreisverband Altenburger Land Kreisverband Apolda Kreisverband Erfurt Kreisverband Gera
news-14635 Wed, 15 Aug 2018 10:01:00 +0200 Rechte und Pflichten der Lehramtsanwärter*innen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/rechte-und-pflichten-der-lehramtsanwaerterinnen/ Infoblatt 06/2018 der Landesrechtsstelle nun online
Rechte und Pflichten der Lehramtsanwärter (LAA) Rechtsgrundlagen Bemerkungen und Erläuterungen
Allgemeine Grundlagen Beamtenrechtliche
Bestimmungen des Bundes und des Freistaates
Thüringen
  • Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz - BeamtStG)
  • Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
  • Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG)
  • Thüringer Lehrerbildungsgesetz (ThürLb)
  • Thüringer Verordnung über die Ausbildung und Zweite Staatsprüfung für die Lehrämter (ThürAZStPLVO)
  • Dienstordnung für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte an den staatlichen Schulen in Thüringen Verwaltungsvorschrift des Thüringer Kultusministeriums (Lehrerdienstordnung)
  • Thüringer Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und sonstigen Fällen (Thüringer Beihilfeverordnung - ThürBhV -)
  • Thüringer Gesetz über die Reisekostenvergütung der Beamten und Richter
    (Thüringer Reisekostengesetz - ThürRKG -)
Berufung § 4 BeamtStG
§ 5 ThürBG
§ 24 ThürLb
§ 5 ThürAZStPLVO
Beamter auf Widerruf zur Ableistung des Vorbereitungsdienstes oder im Angestelltenverhältnis auf Zeit
Dienstaufsicht § 6 ThürAZStPLVO zuständiges Staatliches Schulamt
Fachaufsicht § 8 ThürAZStPLVO Schulleiter der Ausbildungsschule
Weisungsbefugnis § 8 ThürAZStPLVO Schulleiter, Leiter des Staatlichen Studienseminars für Lehrerausbildung, Seminarleiter des schulartbezogenen Studienseminars, Seminarleiter der Ausbildungsschule und deren Vertreter; Fachleiter und der sonstigen an den Schulen mit der Ausbildung Beauftragten
Dauer § 25 ThürLb
§ 7 ThürAZStPLVO​​​​​​​
  • an Regelschulen, Gymnasien, berufsbildenden Schulen und Förderpädagogik 24 Monate, kann bis zu 6 Monate verkürzt werden
  • an Grundschulen 18 Monate
Zuweisung § 8 ThürAZStPLVO​​​​​​​ Staatliches Schulamt im Einvernehmen mit dem Seminarleiter an eine Ausbildungsschule (in Ausnahmefällen auch an zwei Schulen)
Anwärtervertretung: zur Mitwirkung in Angelegenheiten
der Ausbildung
§ 10 ThürAZStPLVO​​​​​​​ Wahl einer Anwärtervertretung auf einer vom Seminarleiter einberufenen Vollversammlung (innerhalb von 10 Wochen seit Beginn des Vorbereitungsdienstes)
Mentoren § 21 Lehrerdienstordnung Schulleiter benennt im Einvernehmen mit Seminarleiter und im Benehmen mit dem LAA einen Mentor
Ausbildung an den Schulen § 13 ThürAZStPLVO​​​​​​​ Ausbildungsunterricht: Hospitationen, unter Anleitung zu erteilender Unterricht, selbständig zu erteilender Unterricht
Teilnahme an sonstigen Schulveranstaltungen
Art des Unterrichts § 13 Abs. 4 ThürAZStPLVO​​​​​​​
  • 15 Wochenstunden, selbstständig zu erteilender Unterricht bis zu acht Wochenstunden pro Ausbildungshalbjahr,
  • kann ab dem zweiten Ausbildungshalbjahr bis zu zwölf Wochenstunden betragen
Lehrproben §§ 14, 15 ThürAZStPLVO​​​​​​​ LAA halten in jedem ihrer Ausbildungsfächer eine Lehrprobe,
die benotet wird
Verlängerung Vorbereitungsdienst § 16 ThürAZStPLVO​​​​​​​
  • bei Krankheit, Mutterschutz, Elternzeit, Beurlaubung
  • auch bei Unterbrechung oder Rücktritt von Prüfung möglich
Unterricht § 9 Abs. 2
Lehrerdienstordnung
LAA können im Einvernehmen mit dem Seminarleiter zu Vertretungsunterricht herangezogen werden.
Aufgaben der Lehrer in Bezug auf LAA § 24 Lehrerdienstordnung Aufgaben der Fachleiter
Urlaub § 17 ThürAZStPLVO​​​​​​​ es gelten beamtenrechtliche Vorschriften
Entlassung § 22 Abs. 4 BeamtStG
§ 19 ThürBG
§ 26 ThürAZStPLVO​​​​​​​
Entlassung auf Antrag oder aus wichtigem Grund insbesondere
bei:
  • erheblichen Beanstandungen
  • unzureichendem Fortschritt in der Ausbildung
  • nicht fristgemäßer Beendigung des Vorbereitungsdienstes
oder des Prüfungsverfahren
Zweite Staatsprüfung § 18 ThürAZStPLVO​​​​​​​ Befähigung für das Lehramt
Materielle Ansprüche
Besoldung § 50 ThürBesG​​​​​​​ LAA erhalten Anwärterbezüge hierzu zählen:
Anwärtergrundbetrag
Familienzuschlag
vermögenswirksamen Leistungen
Anwärterbezüge ThürBesG Anlage 1
Besoldungsordnung A und B
  • A 12 (Lehramt an GS,RS): 1.369,34 Euro
  • A 13 (Lehramt an FS): 1.403,00 Euro
  • A 13 + Zulage (Lehramt an Gym, BBS): 1.439,97 Euro (Zulage Anlage 1 Abschnitt II Nr.7b 91,50 Euro)
(Stand seit 1.1.2018)
Familienzuschlag § 27 ThürBesG
und Anlage 1
Verheiratet Stufe 1: 44,47 Euro,
kinderbezogene Stufe: pro Kind 126,20 Euro
(ab 3. Kind: 380,55 Euro)
(Stand seit 1.1.2018)
vermögenswirksame Leistungen § 57 ThürBesG​​​​​​​ 6,65 Euro
Beihilfe § 72 ThürBG
ThürBhV​​​​​​​
Beihilfe wird als Ergänzung der aus den laufenden Bezügen zu bestreitenden Eigenvorsorge gewährt
  • 50% für den Beihilfeberechtigten
  • 70% für den Beihilfeberechtigten mit zwei und mehr Kindern
  • 80% für ein Kind
Reisekosten § 3 Abs. 2 ThürRKG
§ 15 ThürRKG​​​​​​​
Grundsätzlicher Erstattungsanspruch für Aufwendungen bei Teilnahme an Seminarveranstaltungen der Staatlichen Studienseminare (dazu zählen Fahrkostenerstattung, Wegstreckenentschädigung, Tagegeld, Übernachtungskosten und Auslagenerstattung)

 

 

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Schule LehrerInnenbildung Recht Beamte Artikel Thüringen
news-14632 Wed, 15 Aug 2018 10:00:00 +0200 In Planung: Pauschale Beihilfe in Thüringen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/in-planung-pauschale-beihilfe-in-thueringen/ Infoblatt 05/2018 der Landesrechtsstelle nun online Die Thüringer Landesregierung beabsichtigt, eine zusätzliche Form der Beihilfegewährung einzuführen, die es dem Dienstherrn ermöglicht, sich pauschal an den Kosten einer Krankheitskostenvollversicherung zu beteiligen.

Hamburg ist auf diesem Weg bereits vorangegangen. Die neue Form der pauschalen Beihilfegewährung beruht auf einer freiwilligen und unwiderruflichen Entscheidung der beihilfeberechtigten Beamt*innen. Mit der Entscheidung für die pauschale Beihilfe entfällt die Gewährung der individuell errechneten Beihilfe. Damit bestehen zukünftig zwei Formen der Beihilfegewährung nebeneinander, die klar voneinander zu trennen sind.

Bei der individuellen Beihilfe beteiligt sich der Dienstherr an den Gesundheitskosten zu den einzelnen Aufwendungen, im Umfang des Bemessungssatz der Beamt*innenn und der beihilfeberechtigten Personen.

Die pauschale Beihilfe beteiligt sich der Dienstherr monatlich hälftig an den Beiträgen zu einer Krankheitskostenvollversicherung. Das kann eine private oder freiwillige gesetzliche Krankenversicherung sein.

Von der freiwilligen Entscheidung für die pauschale Beihilfe wird jedoch nicht das System der Beihilfegewährung in Pflegefällen berührt. Dieses besteht in der derzeitigen Form ungemindert weiter.

Die GEW Thüringen unterstützt dieses moderne Vorhaben.

Das zuständige Ministerium wird nach Verabschiedung durch den Thüringer Landtag und in Krafttreten der Gesetzesänderung, die Einzelheiten zur Umsetzung der pauschalen Beihilfe regeln. Hierüber werden wir ausführlich berichten und unsere Mitglieder beraten.

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Wissenschaft Berufliche Bildung Schule LehrerInnenbildung Gesundheit Recht Beamte Artikel Thüringen
news-14613 Mon, 13 Aug 2018 17:08:12 +0200 KMK-Präsident und Thüringens Bildungsminister Helmut Holter spricht sich für die gleiche Bezahlung der Lehrkräfte aus. https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/kmk-praesident-und-thueringens-bildungsminister-helmut-holter-spricht-sich-fuer-die-gleiche-bezahlung-d/ Wir finden das gut und unterstützen diese Haltung gern mit unserer Stellungnahme zum Entwurf für das neue Thüringer Besoldungsgesetz. Wir fordern die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses mit der Stellungnahme auf, alle Möglichkeiten zu prüfen, um mit dem Gesetz

  • die Ungerechtigkeit in der unterschiedlichen Besoldung der Schularten zu beseitigen,
  • ein attraktives Beförderungssystem im funktionslosen Bereich zu ermöglichen sowie
  • Schulleitungen unabhängig von der Schülerzahl der Schule mit der Besoldungsgruppe A 14 zu bewerten.

Das Land Thüringen hat gute Ausbildungsbedingungen für Lehramtsanwärter*innen. Es muss gemeinsam gelingen, die Beschäftigungsbedingungen so zu gestalten, dass wir in Thüringen ausgebildete Lehrkräfte nicht länger an andere Bundesländer verlieren.

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Schule LehrerInnenbildung TV-L Beamte Artikel Thüringen
news-14609 Mon, 13 Aug 2018 11:31:18 +0200 "Viel Spaß und Erfolg, aber auch Kraft und Geduld im neuen Schuljahr!" https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/viel-spass-und-erfolg-aber-auch-kraft-und-geduld-im-neuen-schuljahr/ Die GEW Thüringen wünscht allen Pädagoginnen und Pädagogen ein erfolgreiches neues Schuljahr 2018/19. Videobotschaft der Landesvorsitzenden Kathrin Vitzthum. Schulsozialarbeit Schule GEW Artikel Thüringen news-14598 Thu, 09 Aug 2018 13:41:07 +0200 Endlich das Sparschwein füttern: Umsetzung des Tarifergebnisses TVöD 2018 https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/endlich-das-sparschwein-fuettern-umsetzung-des-tarifergebnisses-tvoed-2018/ Die kommunalen Arbeitgeber haben ihre Dienststellen angewiesen, die erhöhten Entgelte (und Nachzahlungen) aus der Tarifrunde TVöD 2018 zeitnah auszuzahlen. Wie schnell das umgesetzt wird, variiert zwar bekanntlich, aber die Kolleg*innen brauchen sich jetzt wirklich nicht mehr lange gedulden und dürfen sich auf ein deutliches Plus beim Gehalt und ggf. auf eine Sonderzahlung freuen!

Für GEW-Mitglieder, die ohne eigenes Verschulden zwischen dem 1. März und dem 17. April 2018 aus dem Beschäftigungsverhältnis im öffentlichen Dienst ausgeschieden sind, stellt die GEW einen Musterantrag auf Tarifgeltung (Tariferhöhung, Bemessung der Entgeltfortzahlung, Sonderzahlung in den Entgeltgruppen 1 bis 6 bzw. S 2 bis S 4)
zur Verfügung. Den Antrag erhalten Mitglieder auf Anfrage bei nadine.huebener(at)gew-thueringen(dot)de.

Hinweis: für den Anspruch auf die Sonderzahlung sind die Verhältnisse am 1. März 2018 maßgeblich. Spätere Höher- und Herabgruppierungen führen nicht dazu, dass man den Anspruch auf die 250 Euro verliert oder erwirbt.

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Wissenschaft Kita Tarif TVöD Artikel Erzieher*innenbildung Personalräte Thüringen
news-14548 Fri, 03 Aug 2018 10:00:00 +0200 Rund um den Ruhestand der Beamtinnen und Beamten in Thüringen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/rund-um-den-ruhestand-der-beamtinnen-und-beamten-in-thueringen/ Infoblatt 04/2018 der Landesrechtsstelle nun online Die Beamtin1 tritt mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand. Nach den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums (nach Artikel 33 Abs. 5 GG) schuldet der Dienstherr der Beamtin in der aktiven Phase und im Ruhestand jeweils eine amtsangemessene Alimentation. Nach der Beamtenbesoldung folgt im Ruhestand eine Beamtenversorgung, das Ruhegehalt. Das Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG) regelt insbesondere das Ruhegehalt im Alter und bei Dienstunfähigkeit, die Hinterbliebenenversorgung und die Unfallfürsorge bei Dienstunfällen. Dazu im Folgenden einige Erläuterungen:

  • Wartezeit

Nach § 11 ThürBeamtVG erhält die Beamtin Ruhegehalt, wenn eine Dienstzeit von mindestens 5 Jahren (Wartezeit) erfüllt ist. Die Probezeit und anerkannte Vorbeschäftigungszeiten werden hierbei berücksichtigt.

  • Altersgrenze

Nach § 25 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) wird die Altersgrenze schrittweise in Monatsabständen auf das 67. Lebensjahr, analog der gesetzlichen Rentenversicherung, angehoben.

Nach § 25 Abs. 4 ThürBG treten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen mit Ablauf des letzten Monats des Schulhalbjahres in den Ruhestand, in dem sie die festgelegte Altersgrenze erreichen. Hiernach ergibt sich eine individuelle Altersgrenze zum Geburtsjahrgang der Beamtin.

  • Ruhestand auf Antrag

Die Beamtin kann nach § 26 ThürBG die Versetzung in den Ruhestand ab Vollendung des 62. Lebensjahres beantragen. Es handelt sich hierbei um eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand, die einen Versorgungsabschlag auslöst.

  • Altersgrenze wegen Schwerbehinderung

Ist die Beamtin schwerbehindert, kann sie auf Antrag in den Ruhestand wegen anerkannter Schwerbehinderung versetzt werden, wenn sie das 60. Lebensjahr vollendet hat. Diese Altersgrenze wird nach § 26 ThürBG schrittweise vom 60. Lebensjahr auf das 62. Lebensjahr angehoben. Da es sich hierbei ebenso um eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand handelt, entsteht ebenfalls ein Versorgungsabschlag.

  • Versorgungsabschlag

Nach § 21 ThürBeamtVG vermindert sich das Ruhegehalt um einen Versorgungsabschlag von 3,6 % für jedes Jahr, 0,3 % für jeden Monat, bei einer Versetzung in den Ruhestand vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze. Der Versorgungsabschlag darf 18 % nicht übersteigen (bei Schwerbehinderung 10,8%).

  • Höhe der Beamtinnenversorgung

Als Berechnungsgrundlagen für das Ruhegehalt sind die ruhegehaltsfähige Dienstzeit und die ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge maßgeblich.

  • Ruhegehaltsfähige Dienstbezüge

(§ 12 ThürBeamtVG) sind das Grundgehalt, der Familienzuschlag und sonstige Dienstbezüge (z.B. Funktionsstellenzulagen) soweit sie ruhegehaltsfähig sind.

  • Ruhegehaltfähige Dienstzeit

Nach § 13 ThürBeamtVG ist als regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit die Zeit zu berücksichtigen, die die Beamtin vom Tage der ersten Berufung in das Beamtinnenverhältnis im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zurückgelegt hat. Teilzeitbeschäftigung ist in dem Umfang ruhegehaltsfähig, der ihrem Verhältnis zur vollen Arbeitszeit entspricht. Nach § 16 Abs. 1 ThürBeamtVG gelten Zeiten, die vor der Berufung in das Beamtinnenverhältnis hauptberuflich im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis zurückgelegt wurden, bis zu fünf Jahren ebenfalls als ruhegehaltfähige Dienstzeit.

  • Höchstgrenzen der Beamtinnenversorgung

Das Ruhegehalt beträgt für jedes Jahr ruhegehaltsfähiger Dienstzeit 1,79375 % der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge. Hieraus ergibt sich ein Ruhegehaltssatz. Durch das Versorgungsreformgesetz 2001 wird das Versorgungsniveau seit 2003 schrittweise von 75 % auf 71,75 % abgesenkt. Diese Regelung hat das BVerfG als verfassungskonform bestätigt (27.9.2005 2BvR 1387/02). Der Höchstsatz von 71,75 % wird nach 40 Dienstjahren erreicht.

  • Mindestversorgung

Die Mindestversorgung beträgt 35 % der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge, es sei denn, 59,15 % der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge der Endstufe der Besoldungsgruppe A 6 sind günstiger. Hier wird eine Vergleichsberechnung vorgenommen. Das Ruhegehalt der Beamtin wird anhand der zuletzt erhaltenen Bezüge bemessen, wenn diese z. B. durch Beförderung mindestens in den letzten 2 Jahren bezogen wurden.

  • Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Tritt die Beamtin vor Vollendung der Altersgrenze wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand, können sich die Ansprüche aus Versorgung und Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung zusammensetzen. Sind die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer gesetzlichen Rente (siehe Rente) jedoch zum Zeitpunkt des Ruhestandes nicht erfüllt, kann durch vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes nach § 22 ThürBeamtVG eine Versorgungslücke nur auf Antrag geschlossen werden. Anträge, die innerhalb von 3 Monaten nach Eintritt in den Ruhestand gestellt werden, gelten als zum Zeitpunkt des Ruhestandseintritts gestellt. Wird der Antrag zu einem späteren Zeitpunkt gestellt, so tritt die Erhöhung vom Beginn des Antragsmonats ein.

  • Antrag auf Versetzung in den Ruhestand

Die (vorzeitige) Versetzung in den Ruhestand ist auf dem Dienstweg schriftlich zu beantragen (über die Schule beim zuständigen Staatlichen Schulamt). Wir empfehlen, diesen Antrag mindestens ein Schulhalbjahr vor Ihrer geplanten Versetzung in den Ruhestand formlos zu beantragen. Der Übergang in den Ruhestand nach Vollendung der Altersgrenze erfolgt automatisch. Der Eintritt in den Ruhestand kann auf Antrag jeweils um ein Jahr, längstens um 3 Jahre nach § 25 Abs. 6,7 ThürBG hinausgeschoben werden.

  • Beihilfe

Mit dem Wechsel in den Ruhestand erhöht sich der Beihilfesatz der Beamtin auf 70 %. Die Beihilfestelle ist zu informieren. Die Krankenversicherung ist darauf anzupassen. Informieren Sie darüber Ihre KV.

  • Rente

Die Beamtinnen in Thüringen, die derzeit in den Ruhestand treten, haben alle neben der Versorgung auch Ansprüche auf gesetzliche Altersrente aus der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.

Die gesetzliche Rente kann regelmäßig erst mit Erreichen der Regelaltersgrenze beansprucht werden. Die gesetzliche Rentenversicherung kann nur vorzeitig in Anspruch genommen werden, wenn die Voraussetzungen für eine Rente wegen langjähriger Versicherung mit 35 Pflichtbeitragsjahren erfüllt sind. Die Deutsche Rentenversicherung gibt Auskunft, ab wann und mit welchen Abschlägen die gesetzliche Rente beansprucht werden kann.

Die gesetzliche Rente ist gegenüber der Deutsche Rentenversicherung mindestens 3 Monate vor der Inanspruchnahme zu beantragen.

  • VBL

Die Zusatzversorgung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Länder (VBL) ist eine Pflichtversicherung der Angestellten. Bei der Übernahme in das Beamtinnenverhältnis wird die bis dahin bestehende Pflichtversicherung beendet. Es entsteht eine beitragsfreie Versicherung.

Ist bis zur Verbeamtung die Wartezeit von 60 Kalendermonaten in der VBL erreicht, steht daraus bei Erreichen der Regelaltersgrenze eine Betriebsrente zu.

Die VBL ist gegenüber der Zusatzversorgung in Karlsruhe mindestens 3 Monate vor der Inanspruchnahme zu beantragen, Antragsformulare sind bei der VBL erhältlich.

  • Weitere Ansprüche

Mit dem Zeitpunkt der Rentenzahlung durch die Deutsche Rentenversicherung besteht ein Anspruch auf Zuschuss zu den Beiträgen der Krankenversicherung. Dieser ist bei der Deutsche Rentenversicherung zu beantragen.

 


1 - Aus Layoutgründen wurde im gesamten Text nur die weibliche Bezeichnung „Beamtin“ verwendet. Selbstverständlich sind ebenso alle weiteren Geschlechter gemeint.

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Schule Recht TV-L Beamte Artikel Thüringen
news-14593 Thu, 02 Aug 2018 11:00:00 +0200 Das neue Ausbildungsjahr hat begonnen - Bedingungen, Probleme, Einschätzungen. https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/das-neue-ausbildungsjahr-hat-begonnen-bedingungen-probleme-einschaetzungen/ BILDUNG IN THÜRINGEN mit diesem Thema: Das neue Ausbildungsjahr hat begonnen - Bedingungen, Probleme, Einschätzungen. Moderatoren im Studio sind Katja Nonn und Björn Schröter. Berufliche Bildung Gute Arbeit Artikel Thüringen news-14547 Fri, 27 Jul 2018 10:00:00 +0200 Mutterschutz https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/mutterschutz/ Infoblatt 03/2018 der Landesrechtsstelle nun online Mutterschutz schützt die Gesundheit der Frau und ihres Kindes am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit.

  • Rechtsgrundlagen

Für Beamtinnen gelten besondere Regelungen nach dem Thüringer Beamtengesetz bzw. der Thüringer Mutterschutzverordnung. Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst fallen unter das Mutterschutzgesetz. Neuregelungen des Mutterschutzgesetzes sind zum 1.1.2018 in Kraft getreten. Verantwortlich für die Sicherstellung des Mutterschutzes ist der Arbeitgeber (bzw. bei Schülerinnen und Studentinnen die Schule und Hochschule). Er muss die gesetzlichen Mutterschutzvorgaben zum Gesundheitsschutz, Kündigungsschutz und Leistungsrecht beachten und umsetzen.

Der Mutterschutz beginnt schon vor der Schwangerschaft. Bereits vor der Mitteilung einer Schwangerschaft muss der Arbeitgeber im Rahmen der allgemeinen arbeitsschutzrechtlichen Beurteilung der Arbeitsbedingungen auch Gefährdungen prüfen, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt ist oder sein kann, und ermitteln, ob mutterschutzrechtliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind.

  • Schwangerschaftsmitteilung

Wann dem Arbeitgeber die Schwangerschaft mittgeteilt wird, entscheiden die Frauen allein. Jedoch können die Schutzmaßnahmen erst nach Kenntnisnahme greifen. Bei Bewerbungen während der Schwangerschaft muss die Schwangerschaft - auch auf Befragen im Bewerbungsgespräch
oder -verfahren - nicht offengelegt werden.

  • Beschäftigungsverbot

Mutterschutzbedingte Arbeitsunterbrechungen können aufgrund von betrieblichen und ärztlichen Beschäftigungsverboten wirken. Diese Beschäftigungsverbote können teilweise oder vollständig ausgesprochen werden. Ein Mitspracherecht ist nicht gegeben, hier gilt die Schutzfunktion.

Finanzielle Nachteile durch die mutterschutzrechtlichen Maßnahmen bestehen nicht, der Arbeitgeber hat das Entgelt in vollem Umfang fortzuzahlen. Als Mutterschutzlohn
wird das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft gezahlt.

  • Schutzfristen

Das Mutterschutzgesetz schützt die Frau insbesondere während der Zeit unmittelbar vor und nach der Entbindung. Die Schutzfristen beginnen grundsätzlich sechs Wochen vor der Entbindung und enden im Regelfall acht Wochen, bei medizinischen Frühgeburten, bei Mehrlingsgeburten und auf Antrag auch bei der Geburt eines Kindes mit einer Behinderung zwölf Wochen nach der Entbindung.

  • Stillzeiten

Zeit zum Stillen sind durch das Mutterschutzgesetz während der ersten zwölf Monate nach der Geburt gesichert: mindestens zweimal täglich eine halbe Stunde oder einmal pro Tag eine Stunde. Bei einer zusammenhängenden Arbeitszeit von mehr als acht Stunden soll auf Verlangen zweimal eine Stillzeit von mindestens 45 Minuten oder, wenn in der Nähe der Arbeitsstätte keine Stillgelegenheit vorhanden ist, einmal eine Stillzeit von mindestens 90 Minuten gewährt werden.

  • Kündigungsschutz

Vom Beginn der Schwangerschaft an bis zum Ende der Schutzfrist nach der Entbindung, mindestens jedoch bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung, ist die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Arbeitgeber unzulässig.

Der Kündigungsschutz beginnt unabhängig von der Schwangerschaftsmitteilung an den Arbeitgeber. Das Kündigungsverbot für den Arbeitgeber gilt nur dann, wenn ihm zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft, Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche oder Entbindung bekannt ist oder er innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung davon in Kenntnis gesetzt wird.

Beginnt unmittelbar nach der Geburt Kindes Elternzeit, so verlängert sich der besondere Kündigungsschutz bis zum Ablauf der angemeldeten Elternzeit.

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Schule Recht Mitbestimmung TV-L Beamte Artikel Thüringen
news-14546 Fri, 20 Jul 2018 10:00:00 +0200 Abordnung und Versetzung https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/abordnung-und-versetzung/ Infoblatt 02/2018 der Landesrechtsstelle nun online Beschäftigte können aus dienstlichen oder betrieb-lichen Gründen abgeordnet und versetzt werden. Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um eine Weisungsbefugnis aus dem Direktionsrecht des Arbeitgebers bzw. Dienstherrn gegenüber den Beschäftigten.

Bei der Abordnung handelt es sich um eine Weisung, den Beschäftigten vorübergehend ganz oder teilweise an einer anderen Dienststelle (Schule) desselben Dienstortes oder an einer Dienststelle eines anderen Dienstortes ohne die Zustimmung des Beschäftigten einzusetzen.

Die Versetzung ist die Zuweisung einer auf Dauer bestimmten Beschäftigung an einer anderen Dienststelle desselben Dienstortes oder an einer Dienststelle eines anderen Dienstortes.

Abordnungs- und versetzungsbefugt bei Lehrer*innen ist das zuständige Staatliche Schulamt. Das Staatliche Schulamt hat vor beabsichtigten Maßnahmen eine soziale Auswahlentscheidung unter allen in Betracht kommenden Lehrkräften durchzuführen. Hierbei ist die besondere Situation von teilzeitbeschäftigten Lehrkräften zu berücksichtigen. Teilzeitbeschäftigte können ebenso abgeordnet und versetzt werden, wenn die dienstliche Maßnahme begründet ist. Soweit es aber noch Vollbeschäftigte (bzw. Teilzeitbeschäftigte mit einem höheren Beschäftigungsumfang) mit derselben Lehrbefähigung im Schulamtsbereich gibt, kann eine Abordnung oder Versetzung Teilzeitbeschäftigten gegenüber ungerechtfertigt sein.

Das Staatliche Schulamt hat darüber hinaus die unterschiedliche Rechtslage bei angestellten und beamteten Lehrkräften zu beachten!

  • Angestellte Lehrkräfte

Auf das Arbeitsverhältnis angestellter Lehrkräfte beim Freistaat Thüringen findet der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Anwendung. Dieser bestimmt in § 4 Abs. 1, dass Beschäftigte aus dienstlichen oder betrieblichen Gründen versetzt und abgeordnet werden können. Das einseitige Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers findet seine Grenzen in der Übertragung von Tätigkeiten, die arbeitsvertraglich nicht vereinbart sind. So ist es im Rahmen von Abordnungen/Versetzung unzulässig, den Beschäftigten Tätigkeiten einer höheren oder auch niedrigeren Entgeltgruppe als der vertraglich vereinbarten zu übertragen. So kann eine schulartübergreifende Abordnung/Versetzung unzulässig sein, wenn sie mit der Übertragung von Tätigkeiten einer anderen Entgeltgruppe verbunden ist.

Beschäftigte, die versetzt oder länger als 3 Monate abgeordnet werden sollen, sind zuvor zu hören. Zur ordnungsgemäßen Anhörung nach § 4 Abs. 1 TV-L gehört die Angabe der maßgeblichen Gründe für die Abordnung oder Versetzung. Einwendungen des Angestellten hat das Staatliche Schulamt zu würdigen und gegen die dienstlichen Interessen abzuwägen.

  • Beamtete Lehrkräfte

Das Dienstverhältnis der Thüringer Beamten richtet sich nach dem Thüringer Beamtengesetz (ThürBG). Bei dienstlichen Bedürfnissen kann das Staatliche Schulamt die Lehrkraft vorübergehend ganz oder teilweise zu einer dem Amt entsprechenden Tätigkeit an eine andere Dienststelle nach § 10 ThürBG abordnen. Ausnahmsweise, wenn dienstliche Gründe vorliegen, kann der Beamte vorübergehend ganz oder teilweise auch zu einer nicht seinem Amt entsprechenden Tätigkeit abgeordnet werden, wenn ihm die Wahrnehmung der neuen Tätigkeit aufgrund seiner Vorbildung oder Berufsausbildung zuzumuten ist. Dabei ist auch die Abordnung zu einer Tätigkeit, die nicht einem Amt mit demselben Endgrundgehalt entspricht, zulässig. Einer solchen Abordnung muss der Beamte zustimmen, wenn sie die Dauer von 2 Jahren übersteigt oder zu einem anderen Dienstherrn erfolgt.

Eine Versetzung nach § 11 ThürBG ist die auf Dauer angelegte Übertragung eines anderen Amtes bei einer anderen Dienststelle bei demselben oder einem anderen Dienstherrn.

Der Beamte kann auch in ein anderes Amt einer Laufbahn, für die er die Befähigung besitzt, versetzt werden. Eine Versetzung bedarf der Zustimmung des Beamten. Das gilt nicht, wenn das neue Amt zum Bereich desselben Dienstherrn, derselben Laufbahn angehört wie das bisherige Amt und mit mindestens demselben Endgrundgehalt verbunden ist.

Aus dienstlichen Gründen kann ein Beamter ohne seine Zustimmung in ein Amt mit demselben Endgrundgehalt auch einer gleichwertigen oder anderen Laufbahn versetzt werden. Besitzt der Beamte nicht die Befähigung für die andere Laufbahn, hat er an Maßnahmen für den Erwerb der neuen Befähigung teilzunehmen.

  • Mitbestimmungsrechte nach ThürPersVG für Angestellte und Beamte

Nach dem Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVG) unterliegt die Abordnung der Angestellten und Beamten für eine Dauer von mehr als sechs Monaten und die Versetzung der eingeschränkten Mitbestimmung des Personalrats.

Der Personalrat wird nach § 76 Abs. 2 ThürPersVG nur auf Antrag der angestellten bzw. beamteten Lehrkraft tätig. Wir empfehlen unseren Mitgliedern, einen solchen Antrag beim örtlichen Personalrat zu stellen. Dies setzt natürlich voraus, dass der Arbeitgeber seiner Selbstverpflichtung nachkommt, die Lehrkraft von der beabsichtigten Maßnahme und dem Recht auf Antrag zur Beteiligung des Personalrates rechtzeitig zu informieren! Im Zuge der Beantragung der Beteiligung des Personalrates können diesem auch die persönlichen Einwände zur Kenntnis gegeben werden, so dass eine fallbezogene Interessenabwägung zwischen den dienstlichen und persönlichen Belangen beim jeweiligen Schulamt stattfinden kann. Die Beteiligung der Personalräte sichert in der Regel auch die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Abordnung.

Mitglieder der Personalvertretungen genießen bei Abordnung einen besonderen Schutz. Das Gleiche gilt für Frauenbeauftragte sowie Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten und ihre Stellvertreter*innen während der Dauer der Vertretung und in den Fällen der Heranziehung zu bestimmten Aufgaben.

Der Tarifvertrag oder Gesetz regeln weder einen Höchst- noch einen Mindestzeitraum für die Dauer einer Abordnung. In der Regel werden vorübergehende Maßnahmen für die Dauer eines Schuljahres getroffen, sie können jedoch auch nur einen Tag dauern. 

Einer verfügten Abordnung/Versetzung muss grundsätzlich Folge geleistet werden, um keine Arbeits-bzw. Dienstpflichtverletzung zu begehen. Es besteht aber die Möglichkeit, dass Angestellte als auch Beamte im gerichtlichen Verfahren prüfen lassen, ob die Abordnung zu Recht erfolgte. GEW-Mitglieder wenden sich hierzu an die GEW-Landesrechtsstelle.

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Schule Recht Mitbestimmung TV-L Beamte Artikel Thüringen
news-14497 Thu, 19 Jul 2018 11:00:00 +0200 Mit wenig Geld viel und konkrete Hilfe leisten! https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/mit-wenig-geld-viel-und-konkrete-hilfe-leisten/ BILDUNG IN THÜRINGEN im Gespräch mit Angelika Heller vom Dindingo-Gambia e.V. Moderatoren im Studio sind Nadine Hübener und Michael Kummer. Schulsozialarbeit Kita Schule GEW Internationales Artikel Thüringen news-14520 Fri, 06 Jul 2018 13:01:27 +0200 Stellungnahme der GEW Thüringen zum Vorschlag des TMBJS für ein erneuertes Thüringer Schulgesetz https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/stellungnahme-der-gew-thueringen-zum-vorschlag-des-tmbjs-fuer-ein-erneuertes-thueringer-schulgesetz/ Es gab eine lange Zeit der Diskussion, nun ist es soweit: Der Vorschlag des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) für ein inklusives Schulgesetz liegt vor. Die GEW Thüringen nimmt dazu Stellung. Die Vorlage des Gesetzesentwurfs des Ministeriums ist nun der erste Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Daher hat sich die GEW Thüringen in ihrer Stellungnahme auf drei Schwerpunkte konzentriert:

  1. Ganztagsschule: Die GEW Thüringen begrüßt, dass es erste Schritte gibt, die Ganztagsschule im Schulgesetz zu verankern. Allerdings sehen wir mit dem Gesetzentwurf die Aussagen des Koalitionsvertrages noch nicht erfüllt. Positiv ist die Verankerung der Kindheitspädagog*innen neben den Erzieher*innen im Gesetzesvorschlag.
  2. Inklusion: Die GEW Thüringen begrüßt, dass das Ministerium das Tempo bei der Umsetzung der Inklusion herausnimmt und Förderschulen weiterhin Bestand haben in der Thüringer Schullandschaft. Dass Förderschulen sich zusammen mit anderen Schulen zu einer Gemeinschaftsschule entwickeln können, ist eine Forderung der GEW Thüringen. In diesem Zusammenhang verweisen wir darauf, dass aus Sicht der GEW Thüringen eine Gemeinschaftsschule eine Schule mit dem Klassenstufen 1 bis 12 ist. Positiv bewerten wir die Aussagen zu Sonderpädagogischen Fachkräften; die Aussagen z. B. zu Heilpädagog*innen, Heilerziehungspfleger*innen oder Sozialpädagog*innen sind ebenfalls wichtig für die Umsetzung von Inklusion.
  3. Mindestzügigkeit, Schülermindestzahlen und Schulgrößen: Die GEW Thüringen begrüßt grundsätzlich, dass es eine Festlegung im Gesetz geben soll, auch wenn die vorliegenden Vorschläge aus unserer Sicht eine Reihe von Fragen aufwerfen. Wir schlagen vor, eine ca. 5-jährige Vorlaufphase für die Schulen zu etablieren, in der sie sich in verschiedenen Kooperationsmodellen auf den Weg machen können, um die Anforderungen zu erfüllen und ihre Schule zukunftsfest weiterzuentwickeln. Die GEW Thüringen weist aber mit Nachdruck darauf hin, dass Schulkooperationsmodelle keine Personalsparmodelle sein werden. Es ist davon auszugehen, dass in einer Reihe von Fällen Fahrzeiten und Fahrkosten für Schüler*innen und Pädagog*innen steigen werden. Diese Kostenübernahme ist rechtzeitig unter Einbeziehung der Schulträger zu klären.

Unser Fazit:

Grundsätzlich wird aus unserer Sicht eine Frage der Schulgesetznovelle nicht geklärt, zu der wir uns deutlichere Aussagen gewünscht hätten: Wohin soll sich die Thüringer Schule entwickeln? Zum Beispiel werden diejenigen Schulen, die sich mit Inklusion und/oder Ganztag bereits seit einigen Jahren auf den Weg gemacht haben, verwundert feststellen, dass ihre Entwicklungsleistung keine Wertschätzung und Anregungen bzw. Anreize zur Weiterentwicklung durch den Gesetzesvorschlag erfährt. Ganz wichtig aus Sicht der GEW Thüringen ist, dass das, was im Thüringer Schulgesetz geregelt wird, auch personell untersetzt wird und sich dies entsprechend in den Landeshaushalten abbildet. Ansonsten bleiben Vorhaben zum Ganztag oder zur Inklusion ohne Umsetzungsmöglichkeiten im Schulalltag.

 

Die vollständige Stellungnahme sowie der Gesetzesentwurf und eine Synopse dazu finden sie hier zum Download.

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Berufliche Bildung Schule Inklusion Artikel Schulhorte Förderschule Gymnasium Gemeinschaftsschule Regelschule Grundschule Thüringen
news-13735 Wed, 27 Jun 2018 10:00:00 +0200 Zwischenbericht zur Petition „A 13 bzw. E 13 für alle Lehrämter“ https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/zwischenbericht-zur-petition-a-13-bzw-e-13-fuer-alle-lehraemter/ "Der Petitionsausschuss hat am 15. Juni 2018 eine öffentliche Anhörung zu der Petition durchgeführt. In Vorbereitung der Anhörung hatte der Petitionsausschuss beschlossen, den Haushalts- und Finanzsausschuss sowie den Ausschus für Bildung, Jugend und Sport als zuständige Fachausschüsse nach § 16 Abs. 1 Satz 3 Thüringer Petitionsgesetz hinzu zu ziehen. ... ...

Im Rahmen der Anhörung haben die Petentin und weitere von der Petentin benannte Vertrauenspersonen das Anliegen noch einmal öffentlich und direkt gegenüber dem Petitionsausschuss sowie Vertretern des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport vorgetragen. Für die Landesregierung haben Frau Staatssekretärin Ohler und weitere Vertreter des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport an der Anhörung teilgenommen.

Außerdem hat der Petitionsausschuss die zuständigen Fachausschüsse gemäß § 15 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Petitionsgesetz um Mitberatung ersucht, d.h. der Haushalts- und Finanzausschuss sowie der Ausschus für Bildung, Jugend und Sport werden sich noch gesondert mit dieser Petition befassen und dem Petitionsausschuss das Beratungsergebnis mitteilen. Danach wird der Petitionsausschuss die Petition beraten.“ 

Quelle: Petitionsplattform des Thüringer Landtags

Hier unsere Nachricht vom März 2018:

Auf dem Weg zu JA 13 hat die GEW schon viel erreicht. In Berlin ist inzwischen A13/E13 an Grundschulen erreicht, mit einigen Einschränkungen. In Brandenburg wurden zunächst 6.000 Lehrkräfte auf A 13 angehoben. In Nordrhein-Westfalen hat die Kultusministerin A 13 für alle angekündigt. In Schleswig-Holstein geht die Auseinandersetzung um JA 13 auch nach dem Regierungswechsel weiter. In Baden-Württemberg können sich 5.000 Lehrkräfte an Hauptschulen weiterqualifizieren, um nach A 13 höhergruppiert zu werden. In Rheinland-Pfalz wird ein solches Angebot insgesamt 1.200 Hauptschullehrkräften gemacht. In einigen Ländern wurden die Arbeitsbedingungen von Schulleitungen, vor allem die Freistellung und die Bezahlung verbessert. In vielen Ländern wurden Stellenstreichungen zurückgenommen oder neue Stellen ausgewiesen. Nicht zuletzt wurde das Tarifergebnis weitgehend ohne Einschränkung in die Beamtenbesoldung übernommen. Zu guter Letzt hat nun auch Sachsen beschlosen, die Grundschullehrer*innen in die A 13 / E 13 anzuheben. Und diese Liste ist bei weitem nicht vollständig.

Als Gewerkschaft stehen wir für Entgeltgleichheit, dafür, dass Grundschullehrkräfte nicht deshalb schlechter bezahlt werden als andere, weil in diesem Feld ganz überwiegend Frauen arbeiten. Und wir stehen dafür, dass gleichwertige Arbeit auch gleich bezahlt wird, deshalb unterstützen wir diese Online-Petition „A 13 bzw. E 13 für alle Lehrämter“ an den Thüringer Landtag.

Hier die Petition im Wortlaut:

„Welches Ziel hat die Petition?

Alle Bundesländer geraten wegen des wachsenden Lehrermangels zunehmend unter Druck. Vor allem in den Grundschulen wird sich die Situation weiter zuspitzen. Zu den Maßnahmen, um die akuten Personalengpässe zu entschärfen und die Arbeitsbedingungen der Lehrerinnen und Lehrer zu verbessern, sollte auch eine gerechtere und verfassungsgemäße Besoldung gehören. Diese Petition setzt sich darum zum Ziel, eine gleiche Besoldung im Eingangsamt (A 13/ E 13) für alle Lehrämter in Thüringen zu erreichen. Damit soll die Gleichwertigkeit der Abschlüsse, unabhängig von der Schulform, anerkannt werden.

Darüber hinaus wird mit der Petition grundsätzlich die Möglichkeit des Festhaltens an Beförderungsämtern für Lehrkräfte aller Schulformen gefordert, damit Leistungsanreize ermöglicht werden.

Welche Entscheidung wird beanstandet?

Aufgrund des bereits massiven und sich weiter verschärfenden Lehrkräftemangels an Thüringer Schulen und vor dem Hintergrund der Abwanderung von Absolventinnen und Absolventen in benachbarte Bundesländer hat die Landesregierung eine schrittweise Angleichung der Gehälter von Thüringer Regelschul- und Gymnasiallehrkräften angekündigt. Im derzeitigen Gesetzentwurf des Thüringer Besoldungsgesetzes bleiben jedoch die Thüringer Grundschullehrerinnen und –lehrer unberücksichtigt. Da diese jedoch mit den gleichen Herausforderungen wie die Lehrkräfte aller anderen Thüringer Schulformen konfrontiert sind, wird ebenfalls die Besoldung im Eingangsamt A 13/ E 13 gefordert.

Gleichzeitig richtet sich die Petition gegen die Abschaffung von Beförderungsämtern. Insbesondere für den Grund- und Regelschullehrer ist das Eingangsamt gleichzeitig als Endamt vorgesehen. Damit wird für diese Lehrkräfte eine Beförderungsmöglichkeit ausgeschlossen und eine Ungleichbehandlung dieser Lehrämter auf lange Sicht festgeschrieben. Beförderungsämter sind jedoch notwendig, um Leistungsanreize zu schaffen und um damit die Ausübung bestimmter Funktionen und besonderer Aufgaben honorieren zu können.

Wie wird die Petition begründet?

In einigen Bundesländern wurde die gleiche Besoldung für alle Lehrämter (A 13/ E 13 für alle) bereits umgesetzt. In weiteren Bundesländern wird die erforderliche Besoldungsreform gegenwärtig diskutiert. Die Regierungen dieser Länder ziehen damit die besoldungsrechtlichen Konsequenzen aus der Reform der Lehrerbildung, welche mit der Umstellung auf BA-/ MA Abschlüsse für Lehramtsstudiengänge aller Schulformen begann. Sowohl die vorgeschriebene Regelstudiendauer, die Vorgaben aus den KMK-Lehrerbildungsstandards als auch die damit verbundenen Anforderungen an die theoretischen und praktischen Studienanteile haben sich in allen Lehramtsstudiengängen angeglichen. Damit ist eine ungleiche Besoldung in keiner Weise mehr zu rechtfertigen.

Darüber hinaus bewältigen Lehrerinnen und Lehrer aller Schularten in ihrem beruflichen Alltag eine Fülle an Herausforderungen. Sie setzen sich mit inklusiven Bildungsprozessen sowie mit den Herausforderungen der Digitalisierung auseinander. Sie fördern Schüler entsprechend ihrer individuellen Voraussetzungen und setzen die Forderung nach sprachsensiblen Unterricht u. v. m. um.

Die sich verändernden Anforderungen an Bildung und der damit verbundenen Entwicklung von Kompetenzen zwingen zudem in allen Schularten zur Überprüfung, Weiterentwicklung und Änderung bekannter und vertrauter Vorstellungen vom Lehren und Lernen. Die Aufgabe von Lehrenden besteht darin, Lernprozesse zu initiieren, zu entwickeln und zu begleiten. Zur Umsetzung der Anforderungen an die Gestaltung dieser Lernprozesse müssen die Lehrkräfte neben Wissen über geeignete Handlungskompetenzen verfügen. Sie müssen in der Lage sein, auf ein passfähiges methodisches Repertoire zurückzugreifen, Beziehungen zu gestalten und verschiedene Rollen ausgestalten zu können. Dies gilt für alle Lehrämter und Schulformen und sollte sich darum in einer einheitlichen Bezahlung im Eingangsamt niederschlagen.

Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

Die Bertelsmann-Stiftung stellte im Januar 2018 in einer Studie dar, dass in naher Zukunft bundesweit vor allem Grundschullehrkräfte fehlen werden. 
Thüringen ist also angehalten, zukünftig Grundschullehrerinnen und -lehrer für die Tätigkeit im Thüringer Schuldienst zu werben. Die Berücksichtigung der Forderungen dieser Petition, die Besoldung im Eingangsamt A 13 bzw. E 13 für alle Lehrämter im derzeit diskutierten Gesetzentwurf festzulegen, wäre in diesem Kontext ein richtiges Signal im Kampf um die bundesweite Mangelware Lehrkraft. Die Eröffnung von Beförderungsmöglichkeiten mit transparenten Leistungsanforderungen würde die Gewinnung von geeignetem Fachpersonal für Führungsaufgaben fördern und damit ein deutliches Signal für ein Interesse an motiviertem Personal setzen. Somit wäre die Umsetzung der Forderung „A 13/ E 13 für alle“ eine sinnvolle Investition des Landes Thüringen als ein Beitrag zur Qualitätssicherung von Bildung.“

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news-14466 Wed, 27 Jun 2018 06:07:00 +0200 Neu ab dem Schuljahr 2018/19: Befristeter Einsatz von Erzieher*innen mit Lehrbefähigung im Unterricht https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/neu-ab-dem-schuljahr-201819-befristeter-einsatz-von-erzieherinnen-mit-lehrbefaehigung-im-unterrich/ Erzieher*innen mit Lehrbefähigung können auf freiwilliger Basis einen Beitrag zur Unterrichtsabsicherung leisten, in dem sie maximal sechs Unterrichtsstunden übernehmen, wenn sie über eine Lehrbefähigung in mindestens einem Unterrichtsfach verfügen. Für den Einsatz gelten dabei folgende Rahmenbedingungen:

  • Für eine Lehrerwochenstunde (LWS) werden ca. 1,5 Zeitstunden angerechnet.
  • Für den Einsatz im Unterricht ist eine Erhöhung des Beschäftigungsumfangs um bis zu 6 Lehrer­wochenstunden (dies entspricht ca. 9 Zeitstunden) mög­lich, wobei der Gesamtbeschäf­tigungsumfang von 100% nicht überschritten werden darf.
  • Diese Beschäftigungsumfangserhöhung gilt nur für den Unterricht und nicht für die Erziehertätigkeit. Sie erfolgt befristet und in der Regel für die Dauer von einem Schuljahr.
  • Da die Erziehertätig­keit den überwiegenden Teil der Tätigkeit darstellt, ändert sich die Eingruppierung nicht.

Damit können Erzieher*innen ihren Beschäftigungsumfang zumindest befristet erhöhen und gemäß ihrer Ausbildung auch im Unterricht eingesetzt werden. Wichtig ist, dass diese Entscheidung allein von den betroffenen Erzieher*innen gefällt werden kann, es besteht kein Zwang, Unterricht zu übernehmen.

Hintergrund:

Die GEW Thüringen und die Staatlichen Schulämter haben den Vorschlag in die Beratungen der Umsetzungswerkstätten zum Thüringenplan sowie in die Verhandlungen zum Personalentwicklungskonzept (PEK Schule) eingebracht und sich für die o.g. Zeitberechnung eingesetzt.

Bei Fragen können sich GEW-Mitglieder gerne an ihre GEW-Ansprechpartner*innen in den Bezirkspersonalräten oder an die GEW-Rechtsstelle wenden.

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news-14459 Tue, 26 Jun 2018 11:00:00 +0200 Analphabetismus in Deutschland und in Thüringen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/analphabetismus-in-deutschland-und-in-thueringen/ BILDUNG IN THÜRINGEN mit diesem Thema: Analphabetismus in Deutschland und in Thüringen. Im Gespräch mit Jana Steckbauer vom Mento-Projekt des bwt. Moderatoren im Studio sind Richard Schaefer und Björn Schröter. Kita Schule Bildung & Geschlecht Gesellschaftspolitik Bildungssystem Gute Arbeit Mitbestimmung Artikel Thüringen news-14397 Tue, 19 Jun 2018 14:39:20 +0200 Verfassungsrichter stärken Schutz vor Kettenbefristungen https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/verfassungsrichter-staerken-schutz-vor-kettenbefristungen/ Paukenschlag aus Karlsruhe: Vor einigen Jahren hatte das BAG erlaubt, Arbeitsverträge ohne Sachgrund erneut zu befristen, wenn die vorherige Beschäftigung mehr als drei Jahre zurückliegt. Diese umstrittene Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt verworfen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt die Entscheidung und sieht jetzt den Gesetzgeber in der Pflicht. Mehrere Arbeitnehmer hatten auf Entfristung ihres Arbeitsvertrages geklagt, also die Feststellung, dass die Befristung unwirksam ist und ihr Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde. Sie machten geltend, die jeweils zuletzt vereinbarte Befristung ihres Arbeitsverhältnisses sei unwirksam. Die Befristung ohne sachlichen Grund verstoße gegen das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG), weil sie bereits zuvor bei demselben Arbeitgeber beschäftigt waren. Ihre Klagen wurden allerdings abgewiesen. In mehreren Fällen erhoben die Arbeitnehmer Verfassungsbeschwerde gegen diese Entscheidung, in einem Fall legte ein Arbeitsgericht dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Rechtsstreit vor.

BAG schränkt Vorbeschäftigungsverbot ein

Streitpunkt ist das so genannte Vorbeschäftigungsverbot: Arbeitsverträge werden grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) erlaubt die Befristung des Arbeitsverhältnisses, wenn ein im Gesetz genannter Befristungsgrund vorliegt. Die Befristung des Arbeitsverhältnisses ohne sachlichen Grund ist zwischen denselben Vertragsparteien nur einmal die die Dauer von bis zu zwei Jahren erlaubt (§ 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG); damit ist jede erneute sachgrundlos befristete Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber verboten. Das Gesetz sieht keine zeitliche Grenze vor.

Im Jahr 2011 hatte hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass Arbeitsverträge ohne Sachgrund erneut befristet werden dürfen, wenn die vorherige Beschäftigung mehr als drei Jahre zurückliegt. vor. Das BAG hatte die Drei-Jahres-Frist durch Auslegung des Gesetzes entwickelt und sich dabei an der gesetzlichen Regelfrist für die Verjährung von Ansprüchen (§ 195 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) orientiert.

BVerfG stärkt Schutz vor Kettenbefristungen

Diese Rechtsprechung hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts für verfassungswidrig erklärt. Richterliche Rechtsfortbildung dürfe den klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers nicht übergehen und durch ein eigenes Regelungsmodell ersetzen. Im TzBfG habe der Gesetzgeber sich klar erkennbar gegen eine solche Frist entschieden.

Vorbeschäftigungsverbot verfassungsmäßig

Das Verbot wiederholter sachgrundloser Befristungen von Arbeitsverträgen sei grundsätzlich mit den verfassungsrechtlichen Maßgaben vereinbar.

Das Verhindern von Kettenbefristungen und das Sichern der unbefristeten Dauerbeschäftigung als Regelbeschäftigungsform trage dem Sozialstaatsprinzip und der Pflicht des Staates Rechnung, die im Arbeitsverhältnis strukturell unterlegenen Beschäftigten zu schützen.

Die Annahme des BAG, eine sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages sei immer dann zulässig, wenn eine Vorbeschäftigung mehr als drei Jahre zurückliege, verletze die Rechte der Arbeitnehmer, denn sie überschreite die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung.

Wiederholte sachgrundlose Befristung nur ausnahmsweise zulässig

Unzumutbar sei ein generelles Verbot der nochmaligen befristeten Einstellung bei demselben Arbeitgeber im Einzelfall dann, wenn und soweit eine Gefahr der Kettenbefristung in Ausnutzung der strukturellen Unterlegenheit der Beschäftigten nicht bestehe.

Dies könne insbesondere der Fall sein, wenn eine Vorbeschäftigung sehr lang zurückliegt, ganz anders geartet war oder von sehr kurzer Dauer gewesen ist.

Als Beispiele nennt das BVerfG:

  • bestimmte geringfügige Nebenbeschäftigungen während der Schul- und Studienzeit oder der Familienzeit
  • die Tätigkeit von Werkstudierenden
  • die lang zurückliegende Beschäftigung von Menschen, die sich später beruflich völlig neu orientieren.

In solchen Fällen sei das Verbot der sachgrundlosen Befristung nicht erforderlich, um das unbefristete Arbeitsverhältnis als Regelbeschäftigungsform zu erhalten. Für solche Situationen können und müssen die Arbeitsgerichte den Anwendungsbereich von § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG einschränken.

Zustimmung von den Gewerkschaften

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat das Urteil in einer ersten Stellungnahme ausdrücklich begrüßt. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte dazu in Berlin: »In seiner Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Grundstein für die kommende Reform des Befristungsrechts gelegt. Es ist erfreulich, dass eine sachgrundlose Befristung grundsätzlich nur zulässig ist, wenn zuvor keine Beschäftigung beim selben Arbeitgeber bestand.«

Buntenbach sieht jetzt den Gesetzgeber in der Pflicht, die Hinweise aus Karlsruhe bei der bevorstehenden Reform des Teilzeit- und Befristungsgesetzes umzusetzen: »Erfreulich ist auch die Klarstellung, dass der Staat zum Schutz der strukturell unterlegenen Beschäftigten verpflichtet ist, Kettenbefristungen zu verhindern und die unbefristete Dauerbeschäftigung als Regelbeschäftigungsform zu schützen. Das ist ein klarer Hinweis an den Gesetzgeber für die konkrete Ausgestaltung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reformen des Befristungsrechts.«

 

Quelle

BVerfG (06.06.2018) Aktenzeichen 1 BvL 7/14, 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14
BVerfG, Pressemitteilung Nr. 47/2018 vom 13.6.2018

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news-14326 Fri, 08 Jun 2018 06:00:00 +0200 Thüringenplan + "Demokratie leben" + (Anti-)diskriminierung + Personalschlüsselverbesserung in den Kitas? https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/thueringenplan-demokratie-leben-anti-diskriminierung-personalschluesselverbesserung-in-den-k/ BILDUNG IN THÜRINGEN mit diesen Themen: Erste Einschätzung der GEW zum Thüringenplan + Entfristung des Bundesprogramms "Demokratie leben" + (Anti-)diskriminierung als Schwerpunkt in der neuen tz + Erinnerung an das Versprechen zur Personalschlüsselverbesserung. Moderatorinnen im Studio sind Nadine Hübener und Katja Nonn. Kita Schule Bildung & Geschlecht Gesellschaftspolitik Bildungssystem Gute Arbeit Mitbestimmung Artikel Thüringen