Zum Inhalt springen

Infoblatt 1/2021 erschienen

Weniger Altersabminderungsstunden ab Schuljahr 2021/2022?

In der neuen Verwaltungsvorschrift für das Schuljahr 2021/22 (VVorgS) gibt es für den Umgang mit den Stunden für die Altersabminderung teilweise einen neuen Ansatz. Dafür wurde der Begriff Altersabminderungsvorbehalt eingeführt. Dieser soll für mehr Unterricht sorgen, indem Lehrer:innen durch Übernahme von Arbeitsgemeinschaften oder weiterer schulischen Aufgaben andere Kolleg:innen von diesen Aufgaben entlasten.

Die Altersabminderungen für Lehrer:innen sind in der Thüringer Lehrerarbeitszeitverordnung (ThürLehrAzVO) geregelt. Für Erzieher:innen und Sonderpädagogische Fachkräfte sind die Regelungen dagegen direkt in der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres (VVOrgS) zu finden.

Altersabminderungsvorbehalt in der Theorie

Die Grundlage für die Vergabe der Altersabminderungen ist die unmittelbare Arbeit mit Kindern (§ 9 ThürLehrAzVO, Punkt 5.1 VVOrgS2122). Und das bedeutet, dass sich die Altersabminderung nicht auf die gesamte Arbeitszeit (40 Stunden pro Woche) bezieht, sondern nur auf die unmittelbare Arbeit mit Kindern. Die gesamte Arbeitszeit (40 Stunden pro Woche) reduziert sich durch die Gewährung von Altersabminderung nicht. Es gibt bereits Rechtsprechungen, die diese Auffassung bestätigen. 

Nun hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS), wohl auch auf Druck des Rechnungshofes und aufgrund des Lehrermangels, die Umsetzung in die Wege geleitet. Man versucht, die Reduzierungen durch Altersabminderung in der unmittelbaren Arbeit am Kind durch andere Tätigkeiten und Aufgaben auszufüllen (Begründung siehe oben), den sogenannten Altersabminderungsvorbehalt.

Abwehrkämpfe des Hauptpersonalrats

Ursprünglich wollte das TMBJS den Altersabminderungsvorbehalt für folgende Bereiche der Schulpauschale (vgl. Punkt 3.8 VVOrgS2122) einführen:

e) Lehrerwochenstunden (LWS) für Klassenlehrer:innen bzw. Klassenleitungsteam

f) LWS für Arbeitsgemeinschaften (inkl. Chor/Orchester)

g) weitere außerunterrichtliche Aufgaben an Schule

Bei Punkt e) konnte der Hauptpersonalrat (HPR) die Einführung des Altersabminderungsvorbehaltes verhindern.

Bei den Punkten f) und g) ist der Altersabminderungsvorbehalt vermerkt und damit ist der Begriff in der Welt und eröffnet natürlich die vielfältigsten Szenarien - gerade in Zeiten mit Personalnot.

Altersabminderungsvorbehalt in der Praxis

Durch das Begleitschreiben des TMBJS zur VVOrgS vom 03.05.2021 sollten die verständlicherweise aufkommenden Diskussionen und Unzufriedenheiten präventiv verringert werden, aber das ist nicht vollständig gelungen. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass in den Formulierungen nicht deutlich wird, dass der Altersabminderungsvorbehalt nicht zwingend umzusetzen ist. Er ist letztendlich ein freiwilliges Angebot.

Wenn der Beschäftigte mit Altersabminderungsstunden als Kompensation keine AG oder weitere außerunterrichtliche Aufgaben an Schule übernehmen möchte, dann muss er es nicht und bekommt die Altersabminderungen trotzdem. Das hat Dr. Julia Heesen, Staatssekretärin im Bildungsministerium, auf Nachfrage dem HPR bestätigt.

Der entscheidende Satz im Begleitschreiben ist damit unvollständig und hätte so lauten müssen

„Sollten Sie keine Lehrkraft mit Altersabminderung für die Übernahme der Arbeitsgemeinschaft finden, so kann die Stunde (weiterhin) aus der Schulpauschale vergeben werden und der Beschäftigte erhält seine Altersabminderung(en) trotzdem.“

Es kommt auf die örtlichen Personalräte an!

Eine beschäftigtenfreundliche Umsetzung der Regelung wird es nur durch starke Personalräte in den Schulen geben.

 

Für Rückfragen steht Gunter Zeuke zur Verfügung.

Kontakt
Gunter Zeuke
Leiter der AG Personalrat
Adresse Heinrich-Mann-Str. 22
99096 Erfurt
Telefon:  0361 590 95 0
Mobil:  0172 708 93 41