Statement zur Landtagswahl
Am Sonntag haben die Thüringer:innen ihren neuen Landtag gewählt. Das Ergebnis nehmen wir zur Kenntnis und versuchen einen Umgang damit zu finden, dass die AfD die stärkste Kraft geworden ist, eine Partei, die sich gegen unsere gewerkschaftlichen Grundwerte stellt.
In den letzten Wochen und Monaten hat sich die GEW Thüringen intensiv mit den bildungspolitischen Zielen und Positionen der wichtigsten für den Landtag kandidierenden Parteien auseinandergesetzt. Selbstredend sind für uns als Bildungsgewerkschaft die Bildungspolitik und Bildungsfinanzierung sehr entscheidend für die Einschätzung, ob mit einer Partei eine Verständigung über gute Bildung von Anfang an möglich ist. Die Wichtigkeit von Bildungsfragen haben die meisten Wähler:innen in Thüringen bei der Wahl jedoch nicht oder nur eingeschränkt so stark beachtet, stattdessen standen andere Themen im Vordergrund. Für die Wahlentscheidung stand Bildung trotz allem nur an vierter Stelle.
Ob damit grundlegende Verbesserungen Eurer Arbeitsbedingungen und ein Mehr an Bildungsgerechtigkeit erreicht werden können, ist eher fraglich. Dennoch wird die GEW Thüringen darum kämpfen und streiten. Wir werden auch in Zukunft unseren Mitgliedern den Rücken stärken.
Die Bildung einer stabilen Landesregierung wird vermutlich sehr kompliziert und langwierig. Wir erwarten jedoch, dass die demokratischen Parteien zügig einen tragfähigen Kompromiss finden. Wir werden diesen Prozess intensiv begleiten.
Mit dieser Arbeit hat der Geschäftsführende Vorstand auf seiner Sitzung am 3. September 2024 begonnen.
99096 Erfurt
