Gemeinsam stark für gute inklusive Schule

Zeit für mehr Gerechtigkeit bei den SPF

Die GEW Thüringen vertritt die Beschäftigten aus allen Bildungsbereichen im sogenannten Vier-Säulen-Modell. Die größte Gruppe kommt nach wie vor aus dem Bereich der Schule - und dort sind wiederum Lehrer*innen die größte Beschäftigtengruppe. Das führt, und das schreibe ich nur ungern, leider oft dazu, dass andere Gruppen, die für gelingende Schule so wichtig sind, unter dem Radar laufen. Dies betrifft neben den Sonderpädagogischen Fachkräften auch Horterzieher*innen, Schulsozialarbeiter*innen, Schulpsycholog*innen aber auch Schulleiter*innen. Hier und jetzt und in einem ganzen Schwerpunkt unserer Mitgliederzeitung geht es aber um Euch, die Sonderpädagogischen Fachkräfte, die SPF, ohne die wir von inklusiver Schule so weit entfernt wären wie die Erde von der Sonne.

03.02.2021 - Kathrin Vitzthum-Landesvorsitzende

In den letzten Monaten haben sich viele Kolleg*innen von Euch an uns gewandt, mal trotzig, mal wütend, mal fordernd, mal enttäuscht, mal kämpferisch und auch mal aufgebend. Einen aktuellen Anlass dazu bot die neue Thüringer Schulordnung und das plötzliche Gefühl: Meine GEW hat ja gar nichts dagegen gemacht! Stimmt nicht, aber dazu komme ich noch. Und da ist ja auch noch die Eingruppierung, die Grundschullehrkräfte bekommen nun die A13/E13 und wir, wir gehen wieder leer aus. Denn den Eindruck, dass Ihr Euch als SPF nicht mitgedacht fühlt, kann ich erstmal nicht ändern. Ich kann nur den Versuch unternehmen, Euch zu sagen, wie es ist und Vorschläge zu unterbreiten, wie wir gemeinsam diesem Eindruck entkommen können.

Keine Zustimmung der GEW zur neuen Schulordnung!

Bleiben wir bei der Schulordnung: Wir haben in unserer Stellungnahme, an der sich einige von Euch ja auch beteiligt haben, ganz massiv die neuen Aufgabenbeschreibungen kritisiert. Dass ihr teilweise die gleichen Aufgaben übernehmen sollt, wie die Förderschullehrkräfte, konnten und können wir nicht gutheißen. Auch wenn aus dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) nun behauptet wird, das wäre mit den Gewerkschaften und Verbänden so abgestimmt, dann muss ich ganz klar sagen: falsch! Es gab Gespräche, es gab Ideen, wir haben aber nie zugestimmt, dass SPF ohne weitere Anerkennung zusätzliche Aufgaben übernehmen und wir haben der Gleichstellung von Heilerziehungspfleger*innen mit SPF mit guten Argumenten widersprochen. Wer anderes behauptet, verdreht hier die Wahrheit. Unser Widerspruch gegen die Änderung der Schulordnung an dieser Stelle lief leider ins Leere. Und vielleicht hätten wir da schon Eure Unterstützung gebraucht, hätten Euch informieren müssen, dass wir Druck aufbauen müssen, weil das Schreiben von Stellungnahmen allein eben oft nicht reicht. Das haben wir versäumt, wir hatten wohl gehofft, unsere Argumente waren so treffsicher, dass keine Bildungspolitiker*in es gewagt hätte, sie zu ignorieren.

Wir haben die Schulordnung auch deshalb scharf kritisiert, weil wir die Voraussetzungen für eine entsprechende Eingruppierung nicht gesehen haben. Zu Recht empfindet Ihr die als ungerecht, zumal ihr laut Schulgesetz als Lehrkräfte anerkannt seid. Nun ist es aber so, dass für Euch auch der Tarifvertrag TV EntgO-L (das ist der Tarifvertrag über die Eingruppierung und die Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder) gilt. In diesem Tarifvertrag sind Sonderpädagogische Fachkräfte in der E 9 eingruppiert, Ausnahmen gelten nur für die Länder Schleswig-Holstein und Bayern. Wir werden wie in den Jahren zuvor darum kämpfen, dass diese Ausnahme auch für Thüringen gilt bzw. die Eingruppierung generell gehoben wird. Dazu allerdings braucht es auch ein Entgegenkommen der Arbeitgeberseite, die bislang nicht zu bewegen war. Wir werden weiterkämpfen in Eurem Sinne und haben dazu auch schon Pläne entwickelt, wie wir das angehen.

Was bereits geschah

Ich habe bereits im Oktober 2020 mit Bildungsminister Helmut Holter in einem Vier-Augen-Gespräch auf Eure besondere Situation und Euren Unmut hingewiesen. Im Landesschulbeirat habe ich eingefordert, dass wir dringend über die Schulordnung und die darin entstandenen Verwerfungen reden müssen. Und zuletzt im Dezember habe ich in einer Telefonschalte mit der Staatssekretärin Klärungsbedarf zu Eurem Anliegen eingefordert.

Was demnächst geschehen wird

Die GEW-Referate „Allgemein- und berufsbildenden Schulen“ sowie „Tarif- und Beamtenrecht“ bereiten für Januar Stammtische als Videokonferenzen vor, in denen ihr Euch einbringen könnt und solltet. Eine Gesprächsrunde mit dem Bildungsminister plane ich als Landesvorsitzende danach, wenn wir gemeinsam die Forderungen definiert haben und unsere Argumentation abgestimmt haben. Für die Tarifrunde des TV-L, die im Oktober startet, werden wir unser besonderes Augenmerk auf die Hebung der SPF in die E 10 legen. Dazu ist es wichtig, dass Ihr Euch in die Tarifkommission der GEW Thüringen einbringt. Wir Ihr das macht? Wendet Euch an Euren Kreisverband und sagt, dass Ihr wollt mitmachen. Dann könnt Ihr für Eure Forderung aktiv kämpfen und Euch auch der Solidarität aller anderen Kolleg*innen versichern.

Was geschehen muss

Ich will ehrlich sein: Es fällt mir und auch dem Vorstand der GEW Thüringen nicht immer leicht, alle Beschäftigtengruppen gleichermaßen im Fokus zu behalten. Es sind viele Gruppen mit jeweils sehr verschiedenen Bedürfnissen, Wünschen und Forderungen. Was für die einen passt, geht für andere nicht so gut. Deshalb ist es wichtig, dass Ihr uns weiter Briefe und E-Mails schreibt, dass Ihr uns ansprecht und uns auf Ungerechtigkeiten und Schwierigkeiten hinweist. Ihr könnt aber nur etwas bewegen, wenn Ihr auch bereit seid, für Eure Interessen und Anliegen mit uns gemeinsam zu kämpfen, den Rücken gerade zu machen und zu sagen: Jetzt sind wir dran!