GEW Thüringen
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Telefonat mit dem BildungsministerWeitere Details zur Wiederöffnung von Schulen (und Kindergärten)

Gestern wurden die Pläne zur schrittweisen Wiedereröffnung der Schulen und Kindergärten vorgestellt. Die GEW Thüringen hat mit dem Bildungsminister gesprochen und Eure Fragen weiter gereicht. Hier die wichtigsten Antworten.

22.04.2020 - Kathrin Vitzthum

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach der Pressekonferenz des Bildungsministers Helmut Holters am 21.04.2020 zum Stufenplan der Wiederöffnung von Schulen und Kindergärten sind eine Reihe von Fragen aufgekommen. Vielen Dank für Eure zahlreichen und wichtigen Hinweise.

Wir haben die Gelegenheit der heutigen Telefonkonferenz genutzt, Eure Fragen an den Minister zu richten. Nicht jede Frage konnte direkt beantwortet werden. Der Minister hat zugesagt, dass die Details in den FAQ auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) nach und nach eingearbeitet werden. Schaut also bitte regelmäßig hier nach. 

Einige wichtige Antworten an dieser Stelle aber vorweg:

Risikogruppen

Wie bei Schüler*innen auch werden Pädagog*innen, in deren Familien bestimmte Vorerkrankungen vorliegen, als Risikogruppe bewertet. Das TMBJS bereitet die entsprechende Klarstellung vor.

Das TMBJS kommt seiner Verantwortung für die Beschäftigten nach. Wer zur Risikogruppe gehört, wird nicht in den Präsenzunterricht gezwungen, sondern vorzugsweise in der Distanzbetreuung eingesetzt. Beschäftigte, die nun entscheiden sollen, ob sie als Risikogruppen zurück in den Präsenzunterricht gehen oder zu Hause bleiben, können sich darauf verlassen: Dienstrechtliche Folgen hat Euer Nein nicht. Ihr seid auch nicht aus Loyalität gegenüber Kolleg*innen und Schüler*innen moralisch zum freiwilligen Einsatz verpflichtet. Der Infektions- und Gesundheitsschutz hat absoluten Vorrang.

Hygieneplan

Es werden Handreichungen für Hygienepläne erstellt. Zudem ist das TMBJS mit allen Schulträgern in Kontakt, um die hygienischen Standards sicherzustellen.

Wir haben uns nochmals stark gemacht, dass die Entscheidung, ob eine Einrichtung die Hygienestandards erfüllt oder nicht, nicht im Ermessen der Schulleitungen liegen darf. Wenn die  Bedingungen nicht erfüllt sind, muss es möglich bleiben, die Schule nicht zu öffnen. Wir gehen davon aus, dass in den nächsten Tagen noch genauere Hinweise an die Schulen gehen, wie mit den Anforderungen umzugehen ist und die Schulämter die schulorganisatorischen Maßnahmen unterstützen.

Notbetreuung für Pädagog*innen

Gut ist, dass Pädagog*innen nun auch das Recht auf Notbetreuung haben. Sie gehören zur Gruppe B (beide Elternteile müssen im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeiten) und benötigen eine Bescheinigung der Leitung ihrer Einrichtung

Aktualisiert am 23.04.2020

Für uns gilt nach wie vor: Gesundheit vor Unterricht und Betreuung!

Dieser Grundsatz muss allen, die jetzt Entscheidungen zu treffen haben, zur Richtschnur werden. Hierfür haben wir den Minister darum gebeten, dies gegenüber allen Beschäftigten und allen Schüler*innen noch einmal zu bekräftigen.