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Was hat der Hauptpersonalrat am Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft erreicht?

Bilanz der Jahre 2014 bis 2017: Noch ist die Wahlperiode des Hauptpersonalrates (HPR) beim Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) nicht zu Ende, aber wenige Monate davor kann man schon einen Blick zurück wagen.

18.12.2017 - Dr. Uwe Holzbecher - Vorstandsmitglied im HPR des TMWWDG und Schatzmeister der GEW Thüringen

Die Wahlperiode begann turbulent mit einem Ressortwechsel. War der Bereich Wissenschaft und Kultur mit den neun Thüringer Hochschulen, dem Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, der Materialforschungs-
und Prüfanstalt Weimar (MFPA), der Landessternwarte Tautenburg und den sechs Staatsarchiven über zwei Wahlperioden beim Kultusministerium angesiedelt, wechselten nun die Archive und das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie zur Staatskanzlei, während die Hochschulen, die MFPA und die Landessternwarte in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums übergingen.

  • Neuregelung von Rahmendienstvereinbarungen

Neben organisatorischen Änderungen – die Umzüge von zwei Abteilungen vom Kultus- zum Wirtschaftsministerium brachte einiges an Turbulenzen mit – standen gleich zu Beginn auch alle bisherigen Rahmendienstvereinbarungen zur Disposition. Fünf von ihnen konnten 2015 mit geringfügigen Änderungen neu abgeschlossen werden, darunter die Rahmenintegrationsvereinbarung. 2016 konnte die Überarbeitung der Rahmendienstvereinbarung zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik abgeschlossen werden. Derzeit stehen noch Gespräche zu zwei weiteren Rahmendienstvereinbarungen aus, die in der Praxis nicht die herausragende Rolle spielen und deshalb zurückgestellt wurden.

Neu abgeschlossen wurde 2017 eine Rahmendienstvereinbarung zu alternierender Telearbeit. Die Verhandlungen dazu waren deutlich schwieriger, galt es doch eine Balance zwischen fest vorgegebenen Regelungen und Gestaltungsmöglichkeiten für die Dienststellen zu finden. Das Ergebnis kann man sicher nur als Kompromiss verstehen, weshalb eine Evaluation vorgesehen ist. Voraussichtlich auch noch 2017 wird eine weitere Rahmendienstvereinbarung zum Betrieb einer neuen Softwarelösung an allen Thüringer Hochschulen zum Abschluss kommen. ERP (Enterprise Resource Planning), eine Software für die Finanz- und Personalverwaltung der Hochschulen, ist für viele Hochschulbeschäftigte derzeit eher ein Reizwort, ist mit der Einführung doch ein erheblicher zusätzlicher Arbeitsaufwand verbunden. Die Vorteile sollen sich dann im Alltag zeigen, wenn künftig zahlreiche Verwaltungsprozesse einheitlich und effizient ablaufen.

  • Erfolg bei den Lehrkräften für besondere Aufgaben (LfbA)

Für die LfbA an den Thüringer Fachhochschulen konnte durch das gemeinsame Wirken von GEW, HPR und weiteren Partnern nach vielen Jahren endlich eine Gleichstellung bei der Vergütung mit ihren Kolleginnen und Kollegen an den Universitäten erreicht werden. Die zahlenmäßig kleine, für den Lehrbetrieb an den Fachhochschulen aber unverzichtbare Gruppe von Beschäftigten war schon unter Geltung des Bundesangestelltentarifvertrages BAT schlechter bezahlt worden. 2006 mit der Überleitung in den TV-L wurden die Kolleginnen und Kollegen nochmals eine Entgeltgruppe niedriger eingestuft. Diesen Fehler nicht nur zu korrigieren, sondern die Gleichstellung zu erreichen, verlangte von allen Beharrlichkeit. Nach zehn Jahren war es dann endlich geschafft.

  • Aktuelle Vorhaben

Gegenwärtig sind zwei umfangreiche Gesetzesnovellen in Arbeit. Der Prozess der Überarbeitung des Thüringer Hochschulgesetzes trat im September mit der Einbringung in den Thüringer Landtag in seine Endphase. Bereits im Vorfeld beteiligte sich der HPR in Foren und Werkstattgesprächen aktiv an der Neugestaltung. Ebenso brachten wir zahlreiche Ideen in die Novellierung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes ein. Nicht zuletzt waren HPR-Mitglieder auch bei der Überarbeitung des Thüringer Maßnahmenplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts-Konvention beteiligt. Dieser Plan soll bis Ende 2018 überarbeitet sein. Für die verbleibenden Monate hat der HPR also noch einiges an Arbeit vor sich. 

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