GEW Thüringen
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Stellungnahme der GEW Thüringen zu der Arbeitsfassung vom 16.11.2016 zum Schwerpunktbereich Inklusion im neuen Thüringer Schulgesetz

17.01.2017 - GEW Thüringen

Allgemeines

Die GEW Thüringen stellt sich, wie alle Pädagog*innen, den bildungspolitischen Herausforderungen, sie kann und will sich den neuen gesamtgesellschaftlichen Anforderungen an Schule nicht verschließen. Dies beinhaltet auch die insgesamt positive Einstellung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der damit verbundenen Neuorientierung der Arbeit an unseren Schulen. Inklusion ist willkommen und wird an den Schulen gelebt.

Diese positive Grundhaltung verstellt der GEW Thüringen aber nicht den Blick dafür, dass den Bedingungen einer sinnvollen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an Thüringer Schulen im Vorfeld der Schulgesetznovellierung zu wenig Bedeutung beigemessen wurde. Auch ohne die Herausforderungen der Inklusion mit einzubeziehen, fehlen an Thüringens Schulen Lehrer*innen: die Einstellung neuer Kolleg*innen gleicht die Altersabgänge nicht aus, Fachlehrer*innen für eine Reihe von Fächern fehlen, die Lücken, die langzeiterkrankte Lehrer*innen hinterlassen, werden nicht ausgefüllt, in immer mehr Schulen fällt Unterricht mittlerweile sogar tageweise aus. So ist die Frage berechtigt: Wie sollen dann die für eine inklusive Beschulung aller Schüler*innen notwendigen Bedingungen in absehbarer Zeit, gar bis zum Schuljahr 2018/2019 thüringenweit geschaffen werden?

Die Arbeitsfassung zum Schwerpunktbereich Inklusion für das inklusive Schulgesetz beseitigt die eben angesprochenen Probleme nicht, sondern behindert Inklusion. Wenn im Vorfeld der Neuetablierung eines inklusiven Schulgesetzes nicht die personellen, räumlichen undsächlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung geschaffen werden, wenn die Kolleg*innen das Gefühl haben, dass sie bei der Umsetzung nicht mitgenommen und ihreFragen und Sorgen vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) nicht gehört und ernst genommen werden, dann wird die Umsetzung des Gesetzes scheitern – zu Lasten der Kinder und Jugendlichen und zu Lasten der Kolleg*innen, deren Mehrbelastungen nicht (mehr) abgefedert werden können.

Wir fordern ein Umdenken in der Strategie zur Einführung des Schulgesetzes. Neben der Einbeziehung aller Pädagog*innen in die Diskussion und die Evaluation der Schulsituation muss bereits im Vorfeld in erster Linie auf die verbindliche Schaffung der Gelingensbedingungen geachtet werden, damit Inklusion an Thüringer Schulen ein Erfolg werden kann.

Die Zeitschiene zur Einführung des neuen Schulgesetzes ist zu kurz, um es von Anfang an gut gelingen zu lassen. Vielmehr sollte Zeit investiert werden, um eine Bestandsaufnahme der aktuellen Schulsituation vorzunehmen, um daraus die entsprechenden Konsequenzen zur erfolgreichen Einführung des neuen Schulgesetzes ableiten zu können.

Die Umsetzung der Inklusion ist nur eine Facette, die bei der Novellierung des Schulgesetzes verändert werden muss. Ganztagsbetreuung darf es nicht nur für Schüler*innen an Förderschulen geben, sie muss für alle Kinder und Jugendlichen Schritt für Schritt in den nächsten Jahren etabliert werden, um eine zeitgemäße Bildung und Erziehung aller Schüler*innen zu gewährleisten. Der Aussage „Den unterschiedlichen Begabungen entsprechend werden die Schüler unter Berücksichtigung ihrer Individualität in allen Schularten und Schulformen gefördert und gefordert mit dem Ziel, den für sie höchstmöglichen Bildungsabschluss zu erreichen.“ stimmen wir für alle Schüler*innen zu.

Zu den einzelnen Schwerpunkten

Den Zweifeln der Kolleg*innen, dass bis zum Schuljahr 2018/2019 – wenn das Gesetz beginnen soll zu greifen – an allen Schulen die Voraussetzungen zur umfassenden inklusiven Beschulung nach dem novellierten Schulgesetz geschaffen werden, schließen wir uns an.

Bei der inklusiven Beschulung wird unterschieden zwischen den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung auf der einen Seite und den Förderschwerpunkten Hören, Sehen, körperliche und motorische Entwicklung sowie geistige Entwicklung auf der anderen Seite. Während erstere grundsätzlich inklusiv beschult werden sollen, gibt es zu letzteren die Aussage in den Grundsätzen: „Soweit die personellen, sächlichen und räumlichen Voraussetzungen derzeit nicht gegeben sind oder in einem angemessenen Zeitraum nicht geschaffen werden können, werden sie an Förderzentren unterrichtet.“ Diese unterschiedliche Behandlung der Förderschwerpunkte ist für uns nicht nachvollziehbar. Eine inklusive Beschulung sollte für alle Förderschwerpunkte möglich sein, wenn es die Rahmenbedingungen zulassen und die Eltern es wünschen.

In der Arbeit und der Einschätzung der Kolleg*innen stellen sich beide Gruppen von Förderschwerpunkten nicht als unterschiedlich dar. Für sie ist die Bildung und Erziehung von Schüler*innen mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache und besonders emotionaler und sozialer Entwicklung eine besondere Herausforderung und Belastung. Die grundsätzliche inklusive Beschulung ohne verbesserte Rahmenbedingungen und ohne die sinnvolle Klärung von Detailfragen greift hier zu kurz.

Grundsätzlich gilt: Solange eine inklusive Beschulung für alle Förderschwerpunkte an allgemeinen Schulen nicht gewährleistet werden kann, ist darauf zu achten, dass die Durchlässigkeit zwischen den Schularten und Schulformen bestehen bleibt und weiter verbessert wird.

Da davon auszugehen ist, dass nicht sofort thüringenweit an allen Schulen gewährleistet werden kann, dass inklusive Beschulung für alle Förderschwerpunkte angeboten wird, muss gewährleistet sein, dass die Förderzentren so lange räumlich und personell in der Lage bleiben, Schüler*innen mit allen Förderschwerpunkten individuell angemessen, d. h. nicht nur im Gemeinsamen Unterricht, zu bilden und zu erziehen, bis die inklusive Beschulung überall Realität ist. Dazu muss eine Schulzeitverlängerung ohne Probleme möglich sein. Der Beratungs- und Unterstützungsaspekt für andere Schulen ist dabei Schritt für Schritt auszubauen. Allerdings werden Förderzentren ohne Schüler*innen, die als Beratungs- und Kompetenzzentrum bestehen bleiben sollen, dies nicht in ihren derzeitigen Räumen tun. Das Vorhalten dieser Räume wird sich kein Schulträger leisten.

Unseres Erachtens wäre es sinnvoll, einen verbindlichen Katalog der Rahmenbedingungen und einen Zeitplan, wie die Umsetzung an allen Schulen erfolgen soll, festzulegen, so wie das teilweise im Entwicklungsplan Inklusion geschieht. Dieser sollte verbindlich sein:

  • Für personell erachten wir u. a. notwendig: mindestens eine*n Förderschullehrer*in an jeder Schule; zeitnah anzustreben ist ein durchgängiges 2-Pädagogen-System auch an Berufsschulen; die Entwicklung von Multiprofessionellen Teams im Ganztagsbereich sollte das Ziel sein, was die verbindliche Bereitstellung und Koordination von personellen Kapazitäten, wie Schulbegleiter*innen, Integrationshelfer*innen, Therapeut*innen, sonderpädagogisches Personal auch für die Hortzeit, Schulsozialarbeiter*innen an jeder Schule und Schulpsycholog*innen (mit dem Tätigkeitsfeld in der Schule) mit einschließt. Dabei ist dringend auf einen Ausgleich zwischen kleinen und großen Schulen zu achten, der die großen Schulen nicht benachteiligt.
  • Es müssen auch für den Gemeinsamen Unterricht ausreichende Vertretungsreserven eingeplant und ggf. ausfallende Lehrkräfte vorgehalten werden.
  • Im sächlichen Bereich muss es für alle Schüler*innen das für die individuelle Förderung erforderliche und geeignete Arbeitsmaterial geben. Notwendig wäre hier eine Bereitstellung von Finanzen, um Material zu erwerben, wenn dies im Laufe eines Schuljahres für eine Förderung notwendig wird.
  • Inklusive Schulen benötigen u .a. Rückzugsräume für Schüler*innen, die Ruhe brauchen oder zur Ruhe kommen müssen, Arbeitsräume für kleine Gruppen, Barrierefreiheit; Möglichkeiten, die allen Schüler*innen offen stehen müssen.

Dazu kommen weitere zu lösende Fragestellungen bei einer inklusiven Beschulung:

  • Es bedarf einer Anpassung der Klassengröße entsprechend dem Anteil der Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder einer Obergrenze pro Klasse, um gemeinsamen Unterricht sinnvoll gestalten zu können.
  • Weder eine unterschiedliche Vergütung/Besoldung der Lehrer*innen noch eine unterschiedliche Pflichtstundenzahl in den verschiedenen Schularten sind gerechtfertigt, wenn jede Lehrerin/jeder Lehrer Aufgaben der Inklusion wahrnimmt.
  • Auch bei Horterzieher*innen oder Sonderpädagogischen Fachkräften muss die Berechnung der Arbeitszeit auf den Prüfstand gestellt werden. Denn Inklusion braucht Zeit: nämlich intensive und regelmäßige gemeinsame Planung und Abstimmung, die bei der Berechnung von Vor- und Nachbereitungszeiten angemessen Berücksichtigung finden muss.
  • Die Arbeitszeit von Pädagog*innen, die mit Schüler*innen mit Förderbedarf arbeiten, muss individuell berechnet werden können (Anrechnung von gemeinsamen Planungszeiten auf die Gesamtstundenzahl), um bedarfsgerechte Absprachen und individuelle Planungen durchführen zu können.

Die GEW Thüringen begrüßt es ausdrücklich, dass Förderschulen Teil von Thüringer Gemeinschaftsschulen (TGS) werden können. Die Thüringer Förderzentren sind in aller Regel räumlich und sächlich für die meisten Förderschwerpunkte gut ausgestattet und befinden sich häufig in Nähe zu weiteren Schulen. Diese Ausstattung kann in der TGS weiterhin zum Wohle aller Schüler*innen genutzt werden, statt sie mühsam in andere Schulen und Gebäude transferieren zu müssen. Die Kompetenzen der Förderpädagog*innen bleiben vor Ort erhalten. Im Sinne des Inklusionsgedankens wäre es so auch viel besser möglich, Schüler*innen ohne sonderpädagogischen Förderbedarf die zeitweise Beschulung durch Förderpädagog*innen zu ermöglichen.

Zu klären sind die Aufgaben von Förderschullehrer*innen, sonderpädagogischen Fachkräften bzw. den Fachkräften für Förderung. Wie werden sie sich künftig in ihren Aufgaben unterscheiden? Viele Kolleg*innen in diesem Bereich fühlen sich durch die Neubezeichnung verunsichert und befürchten eine Aufgabenerweiterung ohne Eingruppierungsverbesserung oder eine Aufgabenminderung, die sie die Möglichkeiten ihrer Ausbildung nicht voll ausschöpfen lasst. Hier ist eine Klarstellung dringend geboten. Zu beantworten ist auch die Frage, welche Qualifikationen die Kolleg*innen aufweisen müssen, damit es nicht zu einer Aufweichung des Fachkräftegebotes kommt.

Bei der Fachkräftebezeichung sollte eine möglichst einheitliche Bezeichung für die gleichen Qualifikationen und Aufgaben in allen Bundesländern angestrebt werden. Sollte eine Neubezeichnung erfolgen, müssen gleichzeitig Gesetze, die mit den alten Bezeichnungen arbeiten, angepasst werden, z. B. das Beamtengesetz.

Im Sinne von Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung an der Schule reicht es nicht aus, Lehrkräfte im „Schnellverfahren“ mit einem Stunden-Programm Förderpädagogik zu qualifizieren und im Nachgang damit sonderpädagogische Kompetenz zu beschreiben. Diese Form der Qualifikation kann nur ein ergänzendes Mittel zu Abfederung der desolaten Personalsituation im Bereich der sonderpädagogischen Förderung sein.

Die Aufgaben von Sozialpädagog*innen und Schulpsycholog*innen im Bereich der Inklusion müssen konkretisiert und beschrieben werden. Welche Unterstützung und Hilfe sollen sie für die Kolleg*innen und der Unterstützung der Inklusion an den Schulen leisten; dies scheint nicht geklärt, wie die Nachfragen von Kolleg*innen immer wieder deutlich machen. 

Die Ausführungen zum gemeinsamen Unterricht werfen viele Fragen auf:

  • Gerade für Schüler*innen mit dem Förderbedarf Lernen, die einen erheblichen Unterstützungsbedarf im Sinne von umfänglich und dauerhaft haben, sind die Möglichkeiten zur Förderung im Gemeinsamen Unterricht beschränkt. Sie benötigen handlungsorientierten Unterricht; das Aussetzen von Noten oder verbale Leistungseinschätzungen helfen hier nicht weiter.
  • Auch beim Förderschwerpunkt Sprache kann der heutige gemeinsame Unterricht einen diagnosegeleiteten sprachheilpädagogischen Unterricht und eine individuelle Sprachförderung zurzeit kaum anbieten. Bei einer grundsätzlich inklusiven Beschulung wäre das aber auch immer zu gewährleisten.
  • Welche besonderen Hilfen und Unterstützungsangebote – nicht nur für einzelne Stunden, sondern grundsätzlich für den Ganztag – wird es für die inklusive Beschulung des Förderschwerpunktes emotionale und soziale Entwicklung geben?
  • Wie gelingt die deutlich voneinander zu unterscheidende Herangehensweise an Unterrichtsthemen und –aufgaben ohne eine grundsätzliche Separierung einer Klasse in verschiedene, nicht zusammenführbare Gruppen? Wie werden alle Pädagog*innen auf diese Art der Unterrichtsgestaltung vorbereitet?
  • Warum darf der gleichgestellte Hauptschulabschluss nicht wie bisher auch bei bestehendem sonderpädagogischen Förderbedarf im Lernen erzielt werden?
  • Im Unterricht geht es nicht nur um Lernzielgleichheit oder Lernzieldifferenz in den Zielen. Für die einzelnen Klassenstufen der allgemeinen Schulen sind derzeit Lernziele festgelegt, deren Erwerb mit Noten bewertet, Zeugnisse vergeben, Versetzungen ausgesprochen werden. Dieses System ist bei einem grundsätzlich inklusiven Unterricht zu überdenken. Wie werden bspw. lernzieldifferent unterrichtete Schüler*innen bewertet und rücken sie in den Klassenstufen mit auf, auch wenn sich ihre Leistungen immer weiter von den eigentlich geforderten Leistungen dieser Klassenstufe entfernen?
  • Sonderpädagogischen Förderbedarf gibt es nicht nur im Unterricht, sondern auch im Hort! Das gilt auch für eine Schulbegleitung. Hier ist es dringend notwendig, sich mit anderen zuständigen Stellen abzustimmen, damit Unterstützungsmaßnahmen nicht Förderung konterkarieren oder unmöglich machen.
  • Die Einrichtung von temporären Lerngruppen sollte als Möglichkeit genutzt werden, um Schüler*innen auf die Eingliederung in die allgemeine Schule vorzubereiten. Zu Gruppengröße und Absicherung durch Pädagog*innen sind verbindliche Aussagen zu machen.
  • In der vorliegenden Arbeitsfassung wird beschrieben, dass für Schüler*innen, die an einer allgemeinen Schule aufgenommen werden und bei denen ein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt wird, der geeignete Lernort durch das Schulamt in Verbindung mit der Steuergruppe (WFG) festgelegt wird. Geeignete Lernorte können eigentlich nur Schulen sein, in denen die oben beschriebenen Voraussetzungen gegeben sind. Das wären dann eigentlich Schwerpunktschulen, die gleichzeitig ausgeschlossen werden. Wäre das für den Aufbau eines vollständig inklusiven Systems aber nicht ein erster sinnvoller Schritt?

Dieser Fragenkatalog ließe sich fortsetzen. Wie viele einzelne Fragen zu berücksichtigen und Probleme zu klären sind, machen die Wortmeldungen der Kolleg*innen deutlich, die die GEW Thüringen zum Thema erhalten hat und die wir in der Anlage beifügen.

Widerspruchsfrei erscheint uns die vorliegende Fassung auch nicht im Bereich des Elternwillens. Zum Einen soll er eine hohe Stellung bei der Entscheidung der Beschulung haben, zum Anderen soll es für bestimmte Förderschwerpunkte keine Wahlmöglichkeiten geben. Zur Stellung des Elternwillens sollte aber aus unserer Sicht auch bedacht werden, dass – wenn es eine qualitativ hochwertige Diagnostik gibt, die Expert*innenempfehlung bei der Entscheidung der Beschulung eine herausragende Stellung einnimmt, die nur in begründeten Ausnahmefällen durch den Elternwillen gekippt werden sollte.

Zum Schluss seien noch zwei Punkte angesprochen:

Die Diagnostik sonderpädagogischer Förderbedarfe sollte evaluiert und danach verbessert werden. Wir halten es für sinnvoll, dass an der Expertenempfehlung über den Förderort neben dem TQB maßgeblich die Klassenkonferenz der entsprechenden Schule beteiligt werden muss, denn diese kennen das Kind bzw. den Jugendlichen aus der täglichen Arbeit. Die Diagnostik muss dem Wohle der Kinder und Jugendlichen dienen. Und sie muss in den Schulamtsbereichen einheitlich gehandhabt werden.

Eine Reihe von Kolleg*innen kritisiert das Ende der schulvorbereitenden Einrichtungen, die bereits heute ein Auslaufmodell sind, weil die Fakten schon vor der Schulgesetznovellierung geschaffen worden sind. Damit Kinder aber schon früh besonders gefördert werden können, ist der Dialog und die Zusammenarbeit von Schule und Kindergarten thüringenweit auf- und auszubauen. Dabei muss unbedingt eine Anrechnung von Stunden erfolgen, damit Förderpädagog*innen der Schulen im Bedarfsfall frühzeitig mit den Kindern – individuell auf das jeweilige Kind abgestimmt – im Kindergarten arbeiten können. Die Erfahrungen der Kolleg*innen, die bisher in schulvorbereitenden Einrichtungen an Förderzentren tätig waren, sollten für diese Kooperationen genutzt werden.

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