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EuropawahlenEuropa, mal so richtig!

Die GEW widmet der EU-Wahl eine eigene Konferenz. Und bekommt dafür Beifall von prominenter Stelle.

08.05.2019 - Anna Lehmann, taz-Redakteurin

Sie freue sich, dass die GEW das Thema EU ganz nach vorn setzte, sagte Katarina Barley gleich zur Begrüßung. Die SPD-Spitzenkandidatin war der Einladung der GEW nach Berlin gefolgt, genauso wie die Kandidatinnen und Kandidaten von FDP, Nicola Beer, der Linkspartei, Martina Michels, Linke und den Grünen, Erik Marquardt. Die CDU hatte kurzfristig abgesagt, die AfD war nicht eingeladen. Die Diskussion zwischen den vier Kandidatinnen und Kandidaten fürs Europaparlament war ein Höhepunkt auf der eintägigen Konferenz der GEW zur Europawahl. 

 

20 Tage vor dem deutschen Wahltermin lotete die GEW am 6. Mai aus, wie es um den  europäischen Bildungs- und Forschungsraum bestellt ist. Dabei kamen nicht nur langfristige Entwicklungen, wie der Bologna-Prozess zur Sprache, in dessen Verlauf die Diplom- und Magisterstudiengänge in Deutschland Bachelor und Master wichen , sondern auch aktuelle Entwicklungen wie der  Brexit. In der Diskussion zwischen den deutschen Kandidatinnen und Kandidaten fürs EU-Parlament ging es vor allem darum, wie der europäische Gedanke in Zeiten wachsender Polarisierung und EU-Kritik auf dem Feld von Bildung und Wissenschaft gestärkt werden kann. 

Einigkeit herrschte darüber, dass Austausch und gegenseitige Verständigung keine Selbstläufer sind, sondern aktiv gefördert werden müssen. Barley machte sich für echte europäische Universitäten stark, deren Studierenden und Lehrende aus allen Ländern Europas kommen, und die sich verstärkt globalen Themen, wie etwa dem Klimawandel widmen sollten.

 

Sowohl FDP-Spitzenkandidatin Beer als auch Marquardt von den Grünen, forderten neben dem Studierendenaustausch auch stärker den Austausch von Azubis und SchülerInnen zu fördern. Beer schlug dafür ein europäisches Stipendienprogramm analog zum Deutschlandstipendium vor, bei dem die Unternehmen die Hälfte der Stipendiensumme beisteuern aber auch mitreden dürfen. Das lehnen die Grünen klar ab: „Statt Unternehmen wie Google um Stipendien zu bitten, sollte man sie lieber ordentlich besteuern“, so Marquardt.

 

„Europa ja, aber richtig!“ (Andreas Keller)

Linken-Kandidatin Michels, die bereits im EU-Parlament sitzt und dort Mitglied des Bildungsausschusses ist, sprach sich ebenfalls gegen eine zunehmende Privatisierung von Bildung aus. Stattdessen müsse man in Europa für einen Bildungsbegriff kämpfen, bei dem nicht die Verwertbarkeit im Vordergrund stehe oder, wie von der Kommission 2016  gefordert: „Humankapital, Beschäftigungs- und Wettbewersfähigkeit.“ Für die Linke gelte: „Bildung darf keine Ware sein.“

 

Dem schloss sich GEW-Vize Andreas Keller an. Er sprach sich neben einem klaren Bekenntnis zu Europa auch für deutliche Kurskorrekturen aus: Für eine soziale Öffnung der Hochschulen, für Bildung, die Teilhabe ermögliche und die Persönlichkeit fördere. „Europa ja, aber richtig“, so sein Fazit.

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