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Zur aktuellen Lage in Thüringen

Die Großwetterlage im kleinen Thüringen

Wäre die Bildungspolitik wie das Wetter, könnte man derzeit von einem Hochdruckgebiet schreiben, das vor allem Sonne und Wolken bringt. Sollten sich Tiefausläufer durchsetzen, ist mit befruchtenden Regenfällen zu rechnen, ansonsten droht eine langanhaltende Dürre … Während man jedoch in seiner Wetter-App jederzeit nachverfolgen kann, wie sich das Wetter ändert, wann es sich lohnt, den Regenschirm mitzunehmen oder die Jacke zu Hause zu lassen, bleiben die Voraussagen in der Bildungspolitik oft vage. Was ich damit meine:

Foto: pixabay - CC0 - geralt
  • Da ist zum Beispiel das Gute-Kita-Gesetz des Bundes.

Versprochen in der letzten Legislatur wurde erst am 18. Oktober 2018 in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung im Deutschen Bundestag beraten. Am 19. Oktober folgte die Beratung im Bundesrat. Das Gesetz soll zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft
treten. Während die GEW Thüringen von Beginn an für eine deutliche Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation eintrat, beschlossen die Thüringer Regierungsfraktionen ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr, das allein aus Landesmitteln nicht finanzierbar sein wird. Es hat zwar mittlerweile ein erstes Gespräch mit der Elternvertretung, den Gewerkschaften und den Trägern der Einrichtungen stattgefunden, unklar aber bleibt weiterhin, ob es für die Erzieher*innen eine
Entlastung geben wird. Im gemeinsamen Interesse der Kinder und Erzieher*innen werden wir noch in diesem Jahr deutlich machen, dass Qualität immer noch vor Quantität geht. 

  • Da ist zum Beispiel das Thüringer Personalvertretungsgesetz.

Im Jahr 2015 haben wir eine erste Runde zu diesem Thema gedreht, seit 2016 viele gewerkschaftliche Beratungen dazu gehabt und einige Gespräche mit Vertreter*innen des Thüringer Innenministeriums geführt, weil es gemeinsames Ziel war, das novellierte Gesetz mit Wirkung zum 1. Januar 2018, also noch vor den Personalratswahlen, in Kraft zu setzen. Die Personalratswahlen sind mittlerweile Geschichte und noch immer wird an der Novelle gearbeitet. Nicht falsch verstehen:
Mir ist schon lieber, Gesetze werden mit aller Liebe ins Detail geschrieben und unsere Änderungsvorschläge aufgenommen! Doch dem Azorenhoch der Personalvertretung ist es einfach noch nicht gelungen, sich gegen ein hartnäckiges Tief durchsetzen. 

  • Da ist zum Beispiel das Thüringer Schulgesetz.

Auch hier entstanden Ende 2015, Anfang 2016 erste Ideen, die aufgrund massiver Kritik vor allem am inklusiven Teil, zurückgestellt wurden. Das Schulgesetz lag auf Eis. Konkreter wurden die Änderungspläne erst mit den Umsetzungswerkstätten zum Thüringenplan, weil es ja auf der Hand liegt, dass es besser ist, den zweiten Schritt nicht vor dem ersten zu tun. Man liest, dass der Bildungsminister mit den Schulträgern sehr intensiv das geplante Gesetz berät, vielleicht ist Tauwetter vor dem Wintereinbruch eine Folge des Klimawandels? Wann aber die Beschäftigten, also Ihr, dazu Stellung nehmen könnt, liegt derzeit noch versteckt hinter dicken  Nebelschwaden. Hoffen wir, dass es nur Bodennebel ist, der löst sich schneller auf und verdeckt die Sonnenstrahlen auch nicht flächendeckend.

  • Egal, wie das Wetter wird, …

… ob sich das Hoch durchsetzt oder die Tiefausläufer, die GEW Thüringen lässt Euch nicht im Regen stehen. Für das in uns gesetzte Vertrauen danke ich im Namen des neugewählten Teams im Vorstand und in den Referaten. Gemeinsam schaffen wir was!

  • Eine gute Weihnachtszeit und kommt gut rüber!

Mir bleibt an dieser Stelle, Euch und Euren Familien und Freund*innen eine gute Weihnachtszeit zu wünschen mit vielen Gelegenheiten zum Entspannen und Genießen. Kommt gut rüber ins neue Jahr, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir wollen gemeinsam vieles erreichen.

*** Frohe Weihnachten *** Merry Christmas *** Joyeux Noël *** Wesołych Świąt Bożego *** Narodzenia *** Feliz Natal *** Crăciun fericit *** Прекрасного Рождества *** Feliz Navidad *** Prejeme Vam Vesele Vanoce a stastny Novy Rok *** Noeliniz kutlu olsun *** 

Herzlichst,
Kathrin Vitzthum
Landesvorsitzende

Kontakt
Kathrin Vitzthum
Landesvorsitzende
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Telefon:  0361 590 95 12 (Sekretariat)