Zum Inhalt springen

Gastbeitrag der SPD Thüringen

Bildungspolitische Ziele der SPD

Bildung gehört von jeher zu den Schwerpunkten sozialdemokratischer Politik, gerade in Thüringen. Bildung ist eine Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Sie darf nicht von der sozialen Herkunft, dem Geschlecht oder der Ethnie abhängen. Jedem Menschen soll Bildung ermöglichen, seine gesellschaftliche Position durch Arbeit zu erlangen. Dafür braucht es ein offenes und gerechtes Bildungssystem.

Diese Maxime gilt bereits für die frühkindliche Bildung. Ihre kontinuierliche Weiterentwicklung ist für uns eine zentrale Aufgabe. Hauptziel der SPD ist es daher, den Kita-Bereich ab 2019 qualitativ weiter auszubauen und dort weitere Verbesserungen bei den Betreuungsrelationen und den Arbeitsbedingungen der mit großem
Engagement tätigen Erzieherinnen und Erzieher zu erreichen. Beim Kita-Personalschlüssel wollen wir in allen Altersgruppen besser sein als der Bundesdurchschnitt. Einrichtungen mit höherem Bedarf an Betreuungs- und Förderleistungen und größeren Herausforderungen durch soziale Problemlagen werden wir personell stärker unterstützen als bisher.

Zudem sollen die Beschäftigten aller Kindertagesstätten gute, tarifvertraglich geregelte Arbeitsbedingungen haben. Wir wollen eine landesweite Orientierung aller Einrichtungsträger an den Bestimmungen des Tarifvertrags für den Öffentlichen Dienst. Gleichzeitig streben wir an, die Beitragsfreiheit an den Kitas – aber auch an den Horten – schrittweise auf sämtliche Besuchsjahre auszudehnen. Unsere Grundüberzeugung ist und bleibt es, dass der Zugang zu Bildung von der Kita bis zur Berufsausbildung oder dem Studium grundsätzlich beitrags- und gebührenfrei sein muss. An den Schulen besteht die zentrale bildungspolitische Herausforderung in den kommenden Jahren darin, dem Lehrermangel zu begegnen und so weiterhin flächendeckend den Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten. Doch die Rahmenbedingungen dafür sind denkbar schwierig: Bis 2025 wird ein großer Teil der Thüringer Lehrerinnen und Lehrer altersbedingt ausscheiden. Dem gegenüber steht ein harter bundesweiter Wettbewerb um Nachwuchspädagoginnen und -pädagogen. Zudem wächst die Zahl der Schülerinnen und Schüler entgegen früherer Prognosen in Thüringen in den nächsten Jahren weiterhin an. Die erfolgreiche Bewältigung des Generationswechsels in der Lehrerschaft hat daher für die SPD-Bildungspolitik und für die Schulen absolute Priorität. Wir treten dafür ein, in den kommenden Jahren alle altersbedingt aus dem Thüringer Schuldienst ausscheidenden Pädagoginnen und Pädagogen 1:1 zu ersetzen. Das wird uns aber nur gelingen, wenn wir den Lehrerberuf im Freistaat noch attraktiver machen. Ein wichtiges, aber nicht unser einziges Ziel ist es daher, auch die Besoldung der Lehrerinnen und Lehrer an den Grundschulen auf A 13 anzuheben.

Gleichzeitig muss es uns im Hinblick auf steigende Schülerzahlen gelingen, das vorhandene pädagogische Personal effizienter als bisher einzusetzen. Nur so schaffen wir es, den zunehmenden Unterrichtsausfall besser zu bekämpfen. Dabei gilt für uns folgende Prämisse: Kleine, wohnortnahe Schulstandorte werden nicht in Frage gestellt, brauchen aber endlich auch eine qualitative Entwicklungsperspektive. Wir wollen kleinen Schulstandorten einen Ausweg aus dem Dilemma einer schülerzahlenbedingt niedrigen Personalausstattung und den damit einhergehenden Schwierigkeiten bei der Unterrichtsabdeckung sowie bei der konzeptionellinhaltlichen Weiterentwicklung aufzeigen. Dafür bieten wir zwei Lösungsmodelle an, die Thüringer Gemeinschaftsschule und die Bildung von Schulkooperationen. Beide Modelle sind geeignet, um insbesondere Grundschulen und Regelschulen im ländlichen Raum langfristig zu erhalten und zeitgemäß weiterzuentwickeln.

Bildung ist in allen Altersstufen Grundvoraussetzung für eine selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben. Dafür braucht es neben einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen und schulischen Bildung auch eine wohnortnahe und bezahlbare Erwachsenenbildung, die im späteren Leben neue Chancen eröffnet. Volkshochschulen sind daher beim lebenslangen Lernen für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von zentraler Bedeutung.

Das vielfältige und qualitativ hochwertige Erwachsenenbildungsangebot freier und öffentlicher Träger in Thüringen wollen wir erhalten und weiter stärken. Daher werden wir dauerhaft für eine verlässliche und transparente Landesförderung der Erwachsenenbildung sorgen, bei der die allgemeine Lohn- und Preisentwicklung als Dynamisierungsfaktor berücksichtigt wird. Zudem unterstützen wir die Bemühungen der Gewerkschaften, auch in der Erwachsenenbildung zu guten, tarifvertraglich geregelten Arbeitsbedingungen zu kommen – unabhängig von der Trägerschaft der Einrichtungen und mit Löhnen, die sich an der Höhe des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst orientieren.

Gute Bildung, gute Arbeit, guter Lohn – dafür steht die SPD in allen Bildungsbereichen.