Einleitung
Arbeitszeiterfassung! Auch für den wissenschaftlichen Bereich?
Mit seiner Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung vom 14.05.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Unruhe ausgelöst – auch unter den Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen.
In dieser Entscheidung hat der EuGH den EU-Mitgliedsstaaten aufgegeben, für ihre Beschäftigten ein System der Arbeitszeiterfassung einzuführen, falls ein solches im jeweiligen Land noch nicht existiert. Die Aufzeichnung muss die tägliche und die wöchentliche Arbeitszeit objektiv, verlässlich und für die Beschäftigten zugänglich erfassen. Dabei obliegt es „den Mitgliedsstaaten, im Rahmen des ihnen insoweit eröffneten Spielraums, die konkreten Modalitäten zur Umsetzung eines solchen Systems, insbesondere in dessen Form, festzulegen und zwar gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Besonderheit des jeweiligen Tätigkeitsbereichs, sogar der Eigenheiten bestimmter Unternehmen, namentlich ihrer Größe“ (EuGH, a.a.O., Rz. 63).
Der Gesetzgeber in Deutschland denkt immer noch über ein System nach. Daher gibt es auch für uns Gelegenheit, darüber nachzudenken, was das für die Hochschulen und besonders auch für wissenschaftliche Tätigkeiten in Lehre und Forschung bedeutet. Der Knackpunkt dabei ist nicht, wie das System der Erfassung der Arbeitszeit aussieht, sondern dass damit die tatsächliche Erfassung der Arbeitszeit gefordert ist.
Dass von Promovierenden auf halben Stellen häufig erwartet wird, dass sie in Vollzeit arbeiten sollen, weil nur unter voller Hingabe (der Arbeitszeit) Wissenschaft betrieben werden kann, wissen alle, die im System Wissenschaft tätig sind. Aber selbst, wenn man nicht an diese extremen Auswüchse denkt, sind manche Anforderungen und Abläufe an Hochschulen und in Wissenschaft allgemein nur schwer mit dem bundesdeutschen Arbeitszeitrecht vereinbar.
Und was dann?
Die folgenden drei Beiträge gehen dieser Frage aus unterschiedlichen Blickwinkeln nach:
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