GEW Thüringen
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22. Hochschulkonferenz der GEW Thüringen 2014

Am 05.04.2014 fand in Jena in Räumen der Friedrich-Schiller-Universität die 22. Hochschulkonferenz der GEW Thüringen "Thüringer Hochschulentwicklungsplanung - Zwingt die Finanzpolitik die Hochschulen in die Knie?" statt.

05.04.2014

Nachdem der Referatsleiter Hochschule und Forschung, Thomas Hoffmann, einen Rückblick auf die vergangenen viereinhalb Jahre Thüringer Hochschulpolitik gegeben und die Forderungen der GEW deutlich gemacht hatte, diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verschiedenste Facetten der Thüringer Hochschulpolitik mit den eingeladenen Gästen: Am Vormittag beleuchtete der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Prof. Dr. Thomas Deufel, die Hochschulentwicklung in Thüringen besonders unter den Aspekten Finanzierung und planbare Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs. Nach ihm machte Dr. Andreas Keller, stellvertretender Vorsitzender der GEW und Leiter des Organisationsbereichs Hochschule und Forschung, deutlich, dass gesetzliche Änderungen auch auf Bundesebene notwendig sind, um die Finanzierung der Hochschulen zu unterstützen, dass aber auch ohne gesetzliche Änderungen an den Hochschulen Schritte unternommen werden können, um bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu schaffen. Die GEW hat mit dem Templiner Manifest und dem Herrschinger Kodex Möglichkeiten dafür aufgezeigt.

Auf dem Podium diskutierten neben Dr. Uwe Holzbecher, dem Vorsitzenden des Hauptpersonalrates des TMBWK, Dr. Thomas Hartung MdL (SPD), Astrid Rothe-Beinlich MdL (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Schaft (DIE LINKE). Moderiert wurde auch diese Diskussion von Kathrin Vitzthum, der Referentin für Öffentlichkeitsarbeit der GEW Thüringen. Einig waren sich die Vertreter*innen der Parteien, dass die Hochschulen zukünftig besser finanziert werden müssen. Die von Wissenschaftsminister Matschie (SPD) in die Debatte eingebrachten 4 % jährliche Steigerungen ab 2016 waren hier die Größe, über die diskutiert wurde. Die Parteienvertreter*innen gingen davon aus, dass es eine Rahmenvereinbarung IV zwischen dem Land und den Hochschulen geben wird, versprachen für die Verhandlungen dazu aber mehr Transparenz als bisher.
Dr. Uwe Holzbecher legte als Vertreter der Beschäftigten im Bereich des TMBWK seinen Schwerpunkt auf die Notwendigkeit der Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen im Bereich der Wissenschaft und forderte eine Verbesserung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes, damit zukünftig alle Beschäftigten antragsungebunden vom Personalrat vertreten werden können.
 
Der GEW-Vorsitzende Torsten Wolf machte die Unterfinanzierung der Thüringer Hochschulen mit weiteren Zahlen deutlich: Die Thüringer Hochschulen erhalten in der Grundfinanzierung pro Jahr durchschnittlich 93 Millionen EUR weniger als jene in den westdeutschen Flächenländern. Weitere Einsparungen würden zu einer qualitativen Verschlechterung von Lehre und Forschung führen, machte er deutlich.
 
Thomas Hoffmann, verwies in seinem Resümee zur Frage der Hochschulfinanzierung nachdrücklich auf die vom Landesvorstand der GEW Thüringen vorgelegte Tabarzer Erklärung vom 08.02.2014. Aus Sicht der GEW Thüringen muss nicht nur der geplante Stellenabbau gestoppt, sondern eine 4-prozentige Budgetsteigerung bereits ab 2015 Realität werden, damit die Thüringer Hochschulen in ihrem Fortbestand gesichert werden können.

Außerdem forderte er deutliche Schritte einer Re-Demokratisierung der Thüringer Hochschulen, damit alle Mitglieder der Hochschule an den Diskussions- und Entscheidungsprozessen zur Hochschulentwicklung mit beteiligt werden. Und nicht zuletzt verwies er auf unser Angebot, gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft an den Hochschulen durch Kodizes guter Arbeit mit voran zu bringen.