Koalitionsverhandlungen und andere große Ereignisse

Und in Thüringen? 

Zum Stand des Redaktionsschlusses dieser tz-Ausgabe haben CDU, BSW und SPD nach den Sondierungen tatsächlich Koalitionsverhandlungen aufgenommen. In sieben Arbeitsgruppen werden die politischen Vorhaben auf Basis der Wahlprogramme der drei Parteien verhandelt und soweit geeint, wie es ihnen möglich ist. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden dann in der zwischen den Parteispitzen in einen Koalitionsvertrag gegossen. Klingt einfach, ist es aber nicht. Völlig offen ist, wie der Konflikt zwischen dem Bundesverband BSW und seinem Landesverband ausgeht, also ob sich Katja Wolf gegen die Bundesvorsitzende  Sahra Wagenknecht behaupten kann. Auch ist nicht sicher, ob die SPD-Basis einem Koalitionsvertrag zustimmt oder ihre Fraktion lieber doch in die Opposition schickt.

Wir sind also noch immer gespannt, wer in Thüringen Verantwortung übernimmt und ob es gelingen wird, noch im Jahr 2024 einen Landeshaushalt zu verabschieden. Gelingt letzteres nicht, werden wieder viele Projekte um ihre Zukunft bangen, Mitarbeiter:innen sich beim Jobcenter melden müssen, um keine Sperrung beim Arbeitslosengeld zu riskieren und damit wichtige Demokratiebildungs-, Beratungs- und Unterstützungsstrukturen unter Druck geraten.

Große GEW-Ereignisse werfen ihre Schatten voraus

Vom 20. bis 24. Mai 2025 tagt der GEWerkschaftstag in Berlin. Erneut treffen sich 432 Delegierte aus den GEW-Landesverbänden, den Bundesfach- und Personengruppen sowie des Geschäftsführenden Vorstands, um über die künftigen Arbeitsschwerpunkte zu diskutieren, Positionen zur Bildungs-, Finanz- und Gesellschaftspolitik zu finden und nicht zuletzt einen neuen Vorstand zu wählen. 

Auch in Thüringen bereiten wir uns mit Anträgen auf den Gewerkschaftstag vor und freuen uns darauf, unsere Perspektiven mit den anderen zu teilen. Eines sei schon verraten: Michael Kummer wird den Gewerkschaftstag im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen und dabei eine:n Thüringer Delegierte:n begleiten. Freut euch also auf einen Bericht insideout.

Mit großen Schritten nähern wir uns dem Jahresende. 

Auch wenn vorgestern erst der Sommer endete, steht Weihnachten kurz bevor. Die ersten Weihnachtsdekorationen sind in den Schaufenstern angekommen, Lebkuchen & Co. liegen schon längst in den Regalen der Supermärkte. 

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei Euch für dieses intensive Jahr zu bedanken, für Euer Engagement und kritische Begleitung, für Eure Fragen und auch für manche Antwort. 

Habt eine gute Zeit, genießt die stiller werdenden Tage mit Menschen, die Euch guttun und kommt dann gut rüber ins nächste Jahr!