Ein großes Bündnis aus über 100 Organisationen hatte einen etwas anderen 1. Mai organisiert. Unter dem Motto „Zusammenstehen – vielfältig solidarisch“ trafen sich Menschen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, aus Kunst und Kultur, aus Gewerkschaften und Kirchen, aus Parteien und Bürgerbündnissen, um gemeinsam ein deutliches Zeichen für Solidarität und Vielfalt, für gute Arbeit und gutes Leben ohne Nationalismus und Hass zu setzen. Eindrucksvoll war es, den Demonstrationszug von der Thüringer Staatskanzlei zur Südschwimmhalle am Thüringer Landtag zu begleiten und dort in ein Fest der Vielen mit politischen Reden, Podiumsdiskussion und Interviews mit Akteuren der Zivilgesellschaft und großartiger musikalischer Unterhaltung zu münden. Es wäre jedoch ein ebenso deutliches Zeichen der Stadt gewesen, hätte sie den Teilnehmer*innen einer feministischen, solidarischen und klimagerechten Demonstration ohne Behinderung die Vereinigung mit „Zusammenstehen – vielfältig solidarisch“ ermöglicht.
Aus meiner ganz persönlichen Sicht sage ich Danke an alle, die diesen Tag möglich gemacht haben. Verbunden mit der Hoffnung, dass dieser Tag auch Strahlkraft für die nächsten Arbeiterkampftage entfaltet. Denn eines steht fest: Gute Arbeit und gutes Leben gibt es nur, wenn wir alle gemeinsam dafür kämpfen. Solidarisch und vielfältig!
- Thüringer Personalvertretungsgesetz
„Was lange währt, wird gut“, so heißt es umgangssprachlich. Ob sich das beim novellierten Personalvertretungsgesetz genauso verhält, wird sich in der Umsetzung der Personalratsarbeit noch beweisen müssen. Die GEW Thüringen hat lange mit den anderen öD-Gewerkschaften für die sogenannte Allzuständigkeit gekämpft. So ein bisschen Allzuständigkeit ja, aber auch weiter eingeschränkte Mitbestimmung in besonderen Fällen, die in einem geöffneten Katalog aufgelistet sind. Hmm, nun gut, die Praxis wird zeigen, wie allzuständig die Personalräte dann sind.
Ein großer Erfolg ist es dennoch: Erstmals können studentische Beschäftigte (nach dem neuen Hochschulgesetz Assistent*innen) eine eigene personalrechtliche Vertretung wählen und damit dafür sorgen, dass die Kolleg*innen eine viel bessere Chance auf gute Arbeitsverträge und die Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften haben.
Wir werden in den kommenden Monaten Handreichungen für die Arbeit der Personalräte erarbeiten und entsprechende Schulungen organisieren.
Nur gut informierte Personalräte können ihre Arbeit vor Ort in den Einrichtungen und in den Stufenvertretungen richtig gut machen. Dafür wird die GEW Thüringen mit ihrem ehrenamtlichen Team sorgen.
- Thüringer Schulgesetz
„Kein Gesetzentwurf verlässt das Parlament so, wie es hineingekommen ist.“ Das ist keine Binsenweisheit, sondern wesentlicher Grundstein der Demokratie. Insofern hat der Thüringer Landtag Ernst gemacht und an vielen Punkten den Gesetzentwurf nachgebessert. So wurden die Mindestgrößen der Eingangsklassen und weiterführenden Klassen wieder reduziert, der Erhalt der Förderschulen festgeschrieben und die Deckelung der Doppelzählung auf zwei Kinder mit Förderbedarf komplett aufgehoben.
Aufgenommen wurde auch, dass Gewerkschaften ihren Beitrag zur beruflichen Orientierung liefern und damit ein Gegengewicht zu Kammern und Arbeitsagenturen bilden können.
Die Erweiterung auf arbeitsweltliche Orientierung bietet die Chance, Schüler*innen schon frühzeitig auf ihre Rechte als zukünftige Arbeitnehmer*innen hinzuweisen und ihnen gewerkschaftliches Engagement näherzubringen.
Insgesamt bleibt die Einschätzung der GEW Thüringen gleich: Das neue Schulgesetz ermöglicht Weiterentwicklung in wichtigen Fragen – Ganztagsschule, Gemeinschaftsschule, Inklusion.
Vor allem im Hinblick auf die Schulnetzplanung wird es jetzt aber darauf ankommen, vor Ort ganz genau zu schauen, wie die Schullandschaft entwickelt werden kann und muss. Hier sind insbesondere die Schulträger gefordert, mit allen an Schule Beteiligten ins Gespräch zu kommen.
- Unter18nie!
Die GEW Thüringen ist Teil „Unter18nie“ geworden. Hinter dem Kürzel verbirgt sich ein Trägerkreis, der erreichen will, dass die Bundeswehr keine Minderjährigen mehr an der Waffe ausbildet und damit die Rekrutierung Minderjähriger beendet. Deutschland ist noch eines der wenigen Länder, die kein Verbot haben. Es ist an der Zeit, dies zu beenden. Mit aufwändigen Social-Media-Kampagnen wirbt die Bundeswehr derzeit um Nachwuchs und vermittelt mit ihren bunten und knalligen Videospots den Eindruck, dass Bundeswehreinsätze das pure Abenteuer sind. „Unter18nie“ sieht darin eine Verharmlosung der Einsätze in Krisengebieten. Dem Einhalt zu gebieten, hat sich nun auch die GEW Thüringen verschrieben.
- Auch wenn es noch ein wenig dauert
Das Schuljahr ist fast zu Ende, die meisten Abschlussprüfungen schon geschrieben, die Zuckertütenfeste in den Kitas schon gefeiert: Ich wünsche Euch einen guten Endspurt und dann erholsame Ferien und Urlaubstage. Der Herbst wird spannend, das verspreche ich.
