Zur aktuellen Lage in Thüringen
Corona und kein Ende
Nichts zu Corona zu schreiben, obwohl die Pandemie nicht vorbei ist, wir immer noch wachsam beobachten, wann die Ampeln auf gelb oder gar rot umspringen, ist nahezu unmöglich. Aber ich will es dennoch kurz machen: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mit der neuen Arbeitsschutzregel die Mitbestimmung der Betriebs- und Personalräte in der Frage des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gestärkt.
Nutzt also alle Möglichkeiten, über die Interessenvertretungen eine Gefährdungsbeurteilung einzufordern und nehmt Kontakt zur Unfallkasse auf! So könnt Ihr vor Ort Einfluss auf die Umsetzung der Hygienepläne nehmen und diese zusätzlich verbessern.
Bedrohungen anzeigen
Mit Sorge habe ich vernommen, dass ein Schulleiter wegen der Suspendierung eines Schülers, der keine Mund-Nase-Bedeckung tragen wollte, massiv von sogenannten Corona-Leugnern bedroht wurde. Offenbar wurden auch in einer konzertierten Aktion Schreiben von den selbsternannten Querdenkern an die Schulen versandt.
Ich möchte Euch bitten, auch vor dem Hintergrund, was am 29. August 2020 zu sehen war: Gebt auf Euch Acht, bringt Drohbriefe oder Drohanrufe konsequent zur Anzeige und sucht Euch Unterstützung bei den Kolleg*innen und den zuständigen Behörden! Die Umsetzung von Maßnahmen zu kritisieren ist das eine, die Existent eines Virus zu leugnen etwas ganz anderes.
Ohne Moos nix los
Im Jahr nach Landtagswahlen wird es im Herbst immer aufregend. Ein Landeshaushalt muss her. In diesem Jahr ist die Haushaltsaufstellung aus zweierlei Gründen kompliziert: Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie müssen eingepreist werden und es gilt dabei, den Stabilitätspakt der rot-rot-grünen Landesregierung mit der Oppositionsführerin CDU einzuhalten. Finanzministerin Heike Taubert hat reflexartig getan, was Finanzminister*innen aller Bundesländer zumeist tun: Absagen an Forderungen des öffentlichen Dienstes erteilt. Keine zusätzlichen Stellen, keine Höhergruppierungen und überhaupt, was machen Horterzieher*innen eigentlich am Vormittag?
Bildungsminister Helmut Holter hatte mit den Forderungen zumindest im Kabinett keinen durchschlagenden Erfolg, einzig die Erhöhung der Beschäftigungsumfänge auf 80 Prozent bei den Horterzieher*innen at in den Entwurf des Landeshaushalts Eingang gefunden. Wir haben derweil alle Landtagsabgeordneten, außer der AfD selbstverständlich, angeschrieben und an ihre Wahlversprechen erinnert. Und das eine oder andere heben wir uns für die kommenden Anhörungen auf. Wir geben nicht auf, für mehr Geld in der Bildung zu kämpfen. Corona hat an vielen Stellen gezeigt, wie bitter nötig das ist.
Apropos Geld.
Viel Geld wird für den Erhalt der Automobilindustrie verwendet. Ihr erinnert Euch noch an die Abwrackprämie? Auch aktuell wird wieder über die Rettung dieses Zweiges diskutiert, weil Deutschland ohne Auto einfach nicht kann, besser: will. Aber habt Ihr Euch schon mal gefragt, wie viele Arbeitsplätze in der Automobilindustrie denen in Bildung, Erziehung und Wissenschaft gegenüberstehen?
Von bundesweit etwa 45 Millionen Erwerbstätigen arbeitet rund jede*r 54te in der Autoindustrie bzw. bei den Zulieferern. Das sind gut 1,85 Prozent. Die Beschäftigtenzahl in Kita, Schulen und Hochschulen, ohne Berücksichtigung der Freien Träger, Kirchen etc. liegt bei etwa 1,1 Millionen. Das entspricht 2,4 Prozent an der Zahl der Erwerbstätigen, d. h., auf jeder 42. Stelle wird pädagogisch und/oder wissenschaftlich gearbeitet.
Und das Wichtigste dabei: Jeder Mensch, der hinter diesen Stellen steckt, schafft die Grundlage für das Funktionieren unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft und ist damit unverzichtbar. Jetzt und für morgen. Deswegen braucht es kräftige Investitionen nicht nur in wichtigen Industriezweigen, sondern vor allem in der Bildung!
99096 Erfurt
