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Infoblatt 3/2021 erschienen Altersabminderungsvorbehalt und Stunden der Schulpauschale: Was gilt es zu beachten?

In der Verwaltungsvorschrift für das Schuljahr 2021/2022 (VVOrgS2122) ist für folgende Bereiche der Schulpauschale der Altersabminderungsvorbehalt einführt worden: LWS für Arbeitsgemeinschaften sowie weitere außerunterrichtliche Aufgaben an Schule. Was bedeutet das in der Praxis?

21.05.2021 - Gunter Zeuke - AG Personalrat der GEW Thüringen, Hauptpersonalrat Schule am TMBJS

In der Verwaltungsvorschrift für das Schuljahr 2021/22 (VVOrgS2122) ist für folgende Bereiche der Schulpauschale (vgl. Punkt 3.8 VVOrgS2122) der Altersabminderungsvorbehalt einführt worden:
f) Lehrer:innenwochenstunden (LWS) für Arbeitsgemeinschaften (inkl. Chor/ Orchester)
g) weitere außerunterrichtliche Aufgaben an Schule (vgl. auch AG Personalrat Info der GEW Thüringen: „Weniger Altersabminderungsstunden ab Schuljahr 2021/2022“)

Im Punkt IV. Arbeitszeit, 1. Arbeitszeit der Lehrer:innen der VVOrgS2122 ist dazu weiterhin ausgeführt: Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt im Jahresdurchschnitt 40 Stunden in der Woche und setzt sich aus Unterricht und sonstigen Tätigkeiten zusammen. Die Altersabminderung in Höhe der genannten Pflichtstundenzahl gemäß § 9 ThürLehrAzVO ist eine Reduzierung der zu leistenden (Gesamt-)Pflichtstundenzahl und erhöht dadurch den Anteil der zu leistenden sonstigen Tätigkeiten. Die sonstigen Tätigkeiten (bzw. Aufgaben nach Punkt II. Ziffer 3.8 Buchst. f) und g)) in Höhe der Abminderung der Pflichtstundenzahl für Alter werden vom Schulleiter zugewiesen und kontrolliert (vgl. Punkt II. Ziffer 3.7.1). Die Lehrerin/der Lehrer bzw. die sonderpädagogische Fachkraft hat die geleisteten sonstigen Tätigkeiten bzw. Aufgaben nach Punkt II. Ziffer 3.8 Buchst. f) und g) zu dokumentieren.

Erläuterung

Die wöchentliche Arbeitszeit im Öffentlichen Dienst beträgt 40 Stunden und setzt sich bei den Lehrer:innen aus den Pflichtstunden und den sogenannten unteilbaren Aufgaben bzw. sonstigen Tätigkeiten zusammen. Im Rahmen von Arbeitszeit- bzw. Belastungsstudien sind diese Tätigkeiten über längere Zeiträume wissenschaftlich begleitet und dokumentiert worden. Ergebnis: Die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte geht auch unter Einbeziehung der Ferienzeiträume deutlich über das wöchentliche 40-Stunden-Volumen hinaus. Aus gutem Grund sind also die unteilbaren Aufgaben/ sonstige Tätigkeiten nicht zu dokumentieren.

Einzige Ausnahme

Die sonstigen Tätigkeiten (bzw. Aufgaben nach Punkt II. Ziffer 3.8 Buchst. f) und g)) in Höhe der Abminderung der Pflichtstundenzahl für Alter.

Dies bedeutet in der Praxis: Übernimmt die Lehrkraft als Kompensation für die Altersabminderungsstunden Arbeitsgemeinschaften oder weitere außerunterrichtliche Aufgaben im Rahmen der Schulpauschale, so sind diese zu dokumentieren und die Erledigung von der/ vom Schulleiter:in zu
kontrollieren.
Der Organisationsaufwand dafür sollte geringstmöglich gehalten werden:

  • sogenannte AG-Hefte gab es schon immer
  • für die Dokumentation der weiteren außerunterrichtlichen Aufgaben an Schule im Rahmen der Schulpauschale bieten sich solche Hefte auch an.

Anzumerken ist weiterhin

  1. Der Altersabminderungsvorbehalt ist unter anderem eingeführt worden, um Lehrer:innenstunden für den Unterricht „freizuschaufeln“. Stunden der Schulpauschale werden an Lehrer:innen vergeben. Aus diesem Grund heraus, macht es wenig Sinn, Sonderpädagogische Fachkräfte und Erzieher:innen bezüglich Altersabminderungsvorbehalt in den Blick zu nehmen.
  2. Die Regelungen sind ggf. schulintern auszugestalten.

Zu beachten ist dabei

§ 69 ThürPersVG - Umfang der Mitbestimmung

(1) Der Personalrat bestimmt nach Maßgabe dieser Vorschrift sowie der §§ 69 a bis 78 mit bei allen personellen, sozialen, organisatorischen und sonstigen innerdienstlichen Maßnahmen, die die Beschäftigten der Dienststelle insgesamt, Gruppen von ihnen oder einzelne Beschäftigte betreffen oder sich auf sie auswirken.

In den letzten Jahren waren an immer mehr Schulen Stunden der Schulpauschale personell nicht untersetzt, konnten also an die Kolleginnen und Kollegen nicht vergeben werden. Personalrat und Schulleitung sollten darauf achten, dass an ihren Dienststellen die Stunden der Schulpauschale nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch an die Lehrkräfte ausgereicht werden.

 

Für Rückfragen steht Gunter Zeuke zur Verfügung.