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26.11.2010 PM 31/2010: Diskussion um den Bildungshaushalt

Hopfenberggespräch zum Bildungshaushalt ohne Beteiligung der Regierungskoalition - Umkehr in der Haushaltspolitik im Bereich Bildung gefordert
Alljährlich lädt die GEW Thüringen zum Hopfenberggespräch, um gemeinsam mit Mitgliedern des Bildungs- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages den Entwurf des Haushaltes zu diskutieren und Korrekturen anzumahnen.

Der Einladung zum gestrigen Hopfenberggespräch waren neben Abgeordneten der Fraktionen Die Linke und Die Grünen zahlreiche GewerkschaftsvertreterInnen, Studierende, Personalräte und Vertreter der Erwachsenenbildung gefolgt. Die VertreterInnen der Koalitionsparteien CDU und SPD nahmen an dem Gespräch nicht teil, was die Teilnehmenden bedauerten.

Thomas Hoffmann (GEW) beschrieb die besondere Haushaltssituation an den Hochschulen, Prof. Dr. Jürgen Krause (TU Ilmenau, GEW) äußerte sich zur Haushaltspolitik insgesamt, Marlis Bremisch (GEW) ergänzte die Zahlen des Bereichs Schule und Thomas Ritschel (Evangelische Erwachsenenbildung Thüringen) erläuterte die zunehmend prekäre Situation der Erwachsenenbildung.

Im Ergebnis der Diskussion wurde deutlich, dass der vorliegende Haushaltsentwurf im Bildungsbereich dringend korrigiert werden muss:

- Rücknahme der geplanten Kürzungen
- Einsatz der voraussichtlichen Steuermehreinnahmen für die Finanzierung im Bildungsbereich, nicht zum Schuldenabbau
- Zweckgebundene Verwendung der Bundesmittel zur Verbesserung von Studium und Lehre
- Stärkung der Investitionen in Bildung vor dem Hintergrund einer attraktiven Bildungslandschaft Thüringen, die junge Menschen in Thüringen hält und nach Thüringen führt
- Ermöglichung von Neueinstellungen in den Schulen in Verbindung mit dem Ausbau der Lehrerausbildung
- Aufgabenadäquate Ausstattung der Erwachsenenbildung als vierter Säule des Bildungssystems, die bislang nur 0,25 Prozent des gesamten Bildungsetats erhält.

Die anwesenden VertreterInnen der Oppositionsparteien sagten zu, Änderungsanträge zur Rücknahme der geplanten Kürzungen zu stellen. Sie hätten durch Umschichtungen im Haushaltsentwurf die entsprechende Finanzierung möglich gemacht. Zur Durchsetzung verabredeten die Anwesenden gegenseitige Unterstützung und außerparlamentarische Aktionen.


Anfragen können gerichtet werden an:


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