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11.11.2010 PM 27/2010: GEW Thüringen fordert 50 Millionen Euro für Bildung

Thüringens Steuermehreinnahmen dürfen nicht zum Abbau der Neuverschuldung genutzt werden
Die GEW Thüringen ist positiv überrascht von der seit dem 4. November 2010 vorliegenden
Steuereinschätzung für Thüringen.

„Nun verfügt das Parlament über den finanziellen Rahmen, die geplanten Kürzungen im
Bildungsbereich zurückzunehmen und stattdessen kräftig in die Bildung zu investieren“, so
kommentiert der GEW-Vorsitzende Torsten Wolf die Meldung.

50 Millionen Euro mehr für Bildung, das heißt für die GEW Thüringen Investitionen in gutes
Lernen und gute Arbeitsbedingungen. Bildungseinrichtungen benötigen für ihre Arbeit die
bestmögliche personelle und sächliche Ausstattung, um dem Anspruch guten Lehrens und
Lernens gerecht zu werden.

Der Vorsitzende Wolf rechnet zusammen: „22 Millionen Euro Kürzung sind bei
den Hochschulen zurücknehmen ebenso die Kürzung der rund 800.000 Euro in der
Erwachsenenbildung. Die Kürzungen an den Schulen, einschließlich der an den freien
Schulen belaufen sich auf 22,4 Millionen Euro. Das ergibt eine Summe von 45,2 Millionen
Euro. Die verbleibenden 4,8 Millionen sollten nach unserer Einschätzung in den Erhalt
der Grundschulhorte investiert werden“. Die Rücknahme der Kürzungspläne sowie die
Investition in die Anhebung der Beschäftigungsumfänge an den Grundschulhorten ist mit den
Steuermehreinnahmen mehr als gerechtfertigt.

Wolf erinnert die Landesregierung auch an ihre Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag: 500
neue Lehrkräfte in jedem Jahr der Legislaturperiode sollten in den Thüringer Schulen eingestellt
werden. Bislang sind jedoch nur 139 Neueinstellungen erfolgt. Wolf kritisiert, dass vor allem
im Zukunftsbereich Bildung die Kürzungen so massiv ausfallen. „Wir werden weiter Druck
entfalten, um die Regierung von den notwendigen Investitionen in die Bildung zu überzeugen“,
so Wolf.

Für Rückfragen und Ihre Berichterstattung wenden Sie sich bitte an Torsten Wolf
(01511480607071) oder an Kathrin Vitzthum (01577-4890005).

Zum Hintergrund:
An den Grundschulhorten sind derzeit 700 ErzieherInnen beschäftigt, mit einem
Beschäftigungsumfang bis 50 Prozent und damit nahe am Existenzminimum. Viele der
Beschäftigten müssen ihre mageren Gehälter mit Bezügen aus Hartz IV aufstocken. Dem kann
mit einer Anhebung des Beschäftigungsumfangs entgegengewirkt werden.


Anfragen können gerichtet werden an:


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