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11.10.2010 PM 24/2010: GEW Thüringen zu Landeshaushalt 2011

Landeshaushalt 2011 verschärft prekäre Situation
von Wissenschaftlern und Studierenden
Hochschulbereich als großer Verlierer bei Sparhaushalt des Landes Thüringen

„Die Koalition steht zu den finanziellen Zusagen, die den Hochschulen bis 2011 gegeben
wurden.“ So steht es in der Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition vom Oktober 2009.
Dennoch sollen den Hochschulen über 22 Mio. Euro im Haushalt 2011 gekürzt werden. „22,3
Mio. Euro sind für die bereits jetzt unterfinanzierten Hochschulen keine ‚peanuts’. Für diese
Summe könnte man an den Hochschulen reichlich 300 Stellen für wissenschaftliche und
künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen oder Investitionen in dringend
benötigte Sachmittel tätigen“, sagte der GEW-Landesvorsitzende Torsten Wolf. „Die
Argumentation des Ministeriums, dass die Hochschulen 15 Mio. Euro von Mitteln aus dem
Hochschulpakt 2020 vom Bund bekommen und damit die Kürzung fast aufgefangen würden,
zieht nicht“, so Wolf weiter, „da die Hochschulen diese 15 Mio. Euro unabhängig davon
bekommen, ob das Land den Hochschulen mehr oder weniger Geld zur Verfügung stellen
will.“
Die Hochschulen müssen bereits jetzt mit nicht ausreichenden Mitteln wirtschaften. Sie
erhalten ihre Mittel, die im „Thüringer Hochschulpakt II“ bis 2011 eigentlich festgeschrieben
sind, auf der Basis des Jahres 2001 mit nur geringen jährlichen Zuwächsen – Übernahme der
Tarif- und Besoldungsanpassungen sowie jährliche 1 %-ige Steigerung des Sachmittel- und
Investitionsetats. Diesen relativ gleich bleibenden Mitteln steht aber eine Steigerung der
Studierendenzahlen von 2001 bis zum Wintersemester 2009/2010 von knapp 43.000 auf ca.
50.000 gegenüber. Die Beschäftigtenzahlen an den Hochschulen wachsen zwar leicht, aber
das ist dem immer größer werdenden Anteil von Teilzeitbeschäftigten im Hochschulbereich
geschuldet. Außerdem nimmt bei den Beschäftigten der Anteil der Befristungen immer mehr
zu.
Die GEW Thüringen geht davon aus, dass bereits heute 85% des wissenschaftlichen Personals
atypisch beschäftigt sind. „Zeitverträge von 3-4 Monaten, halbe Stellen mit 1200€ Netto trotz
Uni-Abschluss und wo erwartet wird, dass 100% Arbeitszeit abgeleistet wird, so sieht der
Berufseinstieg der meisten Hochqualifizierten an den Thüringer Hochschulen aus!“ so
Torsten Wolf. Zusätzlich fehlen die dringend benötigten zusätzlichen Lehrkräfte, um die
Auswirkungen des Bologna-Prozesses für die Studierenden abzumildern. Dies alles wird
durch den Haushalt der Landesregierung im Bereich Hochschulen erheblich verschäft!
Die Hochschulen in Thüringen müssen allein 47% des gesamten Einsparziels des TMBWK
erbringen, obwohl ihr Anteil am Gesamt-Budget bei gerade einmal 17% liegt. Damit spart die
Landesregierung an den dringend benötigten hoch qualifizierten Fachkräften der Zukunft,
siehe kürzlich erschienene OECD-Studie, überproportional.


„Wir als Bildungsgewerkschaft erwarten von der Landesregierung, von ihren Sonntagsreden
über Thüringen als Bildungsland Nr. 1 zu lassen und die Kürzungen im Bereich der Bildung
zurück zu nehmen, da Thüringen auf diesem Gebiet weiter an Boden verliert!“ so der GEW
Landesvorsitzende.
„Die Hochschulen benötigen mehr statt weniger Geld, mit dem sie für eine gute Betreuung
der Studierenden Vollzeit schaffen können, die für Daueraufgaben unbefristet sind. Wir
fordern daher die Rücknahme der Kürzung der 22 Mio. Euro bei den Hochschulen“, erklärte
der GEW-Landesvorsitzende Wolf abschließend.


Information:

Im Hochschulpakt 2020 haben Bund und Länder vereinbart, welche Mittel die
Hochschulen zusätzlich vom Bund bekommen, wenn sie – im Falle der neuen
Bundesländer – ihre Studienkapazitäten ausgehend vom Stand des Jahres 2005 halten.
Thüringen hat in den letzten Jahren anhaltend hohe Studienanfängerzahlen und erfüllt die
Anforderungen zum Erhalt der Mittel. Diese Mittel sind schwerpunktmäßig in die
Schaffung zusätzlicher Stellen an den Hochschulen einzusetzen. Darüber hinaus sollten
die Hochschulen die Mittel nutzen, um den Anteil der Studienanfängerinnen und -
anfänger an den Fachhochschulen und in den Fächern Mathematik, Informatik,
Naturwissenschaften und Technik zu steigern, ein qualitativ hochwertiges Studium zu
ermöglichen und den Anteil von Frauen bei der Besetzung von Professuren uns sonstigen
Stellen zu erhöhen.
Der Thüringer „Hochschulpakt II“ gilt noch bis zum Jahr 2011 und soll den Hochschulen
Planungssicherheit über die Mittel des Landes bringen.



Rückfragen bitte an Torsten Wolf : 015114806071




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