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Gesetze aus dem Thüringer Beamtenrecht

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Beamtenrecht
Weitere Gesetzestexte


Dokumentensammlung "Gesetze aus dem Thüringer Beamtenrecht"




Hierbei handelt es sich um eine Sammlung von Gesetzestexten, Verordnungen und Richtlinien aus dem Thüringer Beamtenrecht und verwandten Rechtsgebieten.

Die Dokumente liegen im Adobe PDF-Format vor.
Die Darstellung erfolgt über den kostenlosen Adobe Reader.





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Landesrecht Thüringen

Mit dem Landesrecht Thüringen stellt der Freistaat Thüringen interessierten Nutzern des Serviceportals-Thüringen geltende Gesetze und Verordnungen zur Recherche bereit.
Dieser kostenlose Dienst des Freistaates soll Sie aktiv bei Klärung rechtlicher Fragen und in der Kommunikation mit den Behörden unterstützen. Sie haben Zugriff auf die konsolidierten Fassungen aller geltenden Gesetze und Rechtsverordnungen Thüringens und aller geltenden thüringischen Verwaltungsvorschriften. Ein weiterer Vorteil ist die Möglichkeit, zusätzlich auf die Bundesgesetze zuzugreifen.
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/page/bsthueprod.psml


Diese Dokumentensammlung ist aus der durch den GEW Wirtschaftsdienst vertriebenen CD gleichen Namens hervorgegangen. Die Dokumentensammlung kann auf CD nicht mehr angeboten werden.
Alle Dokumente sind nunmehr auf unserer Website für Mitglieder der GEW Thüringen kostenlos zugreifbar.


Untenstehend können Sie sich einen Überblick über die auf der CD vorhandenen Gesetzestexte verschaffen:


Beamtenrecht

Gesetze

Stand:

Bundesbesoldungsgesetz (BbesG)
(Link auf den Server des Bundesinnenministeriums)

22.09.2005

Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter in Bund undLändern (Beamtenversorgungsgesetz - BeamtVG)
(Link auf den Server des Bundesinnenministeriums)

21.06.2005

Rahmengesetz zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts (Beamtenrechtsrahmengesetz - BRRG)
(Link auf den Server des Bundesinnenministeriums)

21.06.2005

Thüringer Besoldungsneuregelungs- und –Vereinfachungsgesetz
enthält:
- Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG)
- Thüringer Besoldungs-Überleitungsgesetz (ThürBesÜG )
sowie Änderungen an:
- Thüringer Gesetz über ergänzende Bestimmungen zur Beamtenversorgung
- Thüringer Reisekostengesetzes
- Thüringer Beamtengesetz
- Thüringer Disziplinargesetz
- Thüringer Laufbahnverordnung
- Thüringer Urlaubsverordnung
- Thüringer Jubiläumszuwendungsverordnung
- Thüringer Dienstwohnungsverordnung
- Thüringer Trennungsgeldverordnung

24.06.2008

Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)

21.11.2007

Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG)

21.06.2002

Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVG)

21.12.2006

Thüringer Gesetz über die Reisekostenvergütung der Beamten und Richter (Thüringer Reisekostengesetz - ThürRKG)

23.12.2005

Thüringer Gesetz über die Gewährung von Sonderzahlungen (Thüringer Sonderzahlungsgesetz - ThürSZG)

02.05.2005

Thüringer Gesetz über die Umzugskostenvergütung der Beamten und Richter (Thüringer Umzugskostengesetz - ThürUKG)

23.12.2005

Thüringer Vorschaltgesetz zur Beamtenbesoldung und Beamtenversorgung

31.01.2007



Verordnungen


Thüringer Verordnung über die Ermäßigung der Stundenzahl für Personalratsmitglieder im Geschäftsbereich des Kultusministeriums

26.09.1995

Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte(Mehrarbeitsvergütungsverordnung - MvergV)

08.08.2002

Thüringer Verordnung über die Reisekostenvergütung in besonderen Fällen (Verordnung zu § 14 Abs. 6 ThürRKG)

29.08.1994

Thüringer Verordnung über die Reisekostenvergütung bei Auslandsdienstreisen (Thüringer Auslandsreisekostenverordnung - ThürARV)

02.01.2006

Thüringer Verordnung über das Auslandstrennungsgeld(Thüringer Auslandstrennungsgeldverordnung)

29.08.1994

Thüringer Verordnung über die Umzugskostenvergütung bei Auslandsumzügen (Thüringer Auslandsumzugskostenverordnung)

29.08.1994

Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten (ThürAzVO)

10.06.2005

Thüringer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 89/48/EWG zur Anerkennung der Hochschuldiplome für die Laufbahnen der Beamten(Thüringer EG-Hochschuldiplomanerkennungsverordnung - ThürEG-HdiplAVO)

21.01.2000

Thüringer Verordnung über die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses der Hauptpersonalräte (ThürHPRVO)

25.04.2002

Thüringer Jubiläumszuwendungsverordnung (ThürJubVO)

21.06.2002

Thüringer Verordnung über die Laufbahnen der Beamten (Thüringer Laufbahnverordnung - ThürLbVO -)

02.05.2005

Thüringer Verordnung über das leistungsabhängige Aufsteigen und Verbleiben in den Grundgehaltsstufen (Thüringer Leistungsstufenverordnung- ThürLStuVO)

22.03.2002

Thüringer Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen(Thüringer Mutterschutzverordnung - ThürMuSchVO)

22.10.2002

Thüringer Nebentätigkeitsverordnung (ThürNVO)

11.12.2001

Thüringer Verordnung über die Laufbahnen des Schuldienstes(Thüringer Schuldienstlaufbahnverordnung - ThürSchuldLbVO)

11.06.2007

Thüringer Verordnung über das Trennungsgeld bei Versetzungen und Abordnungen im Inland und im Ausland(Thüringer Trennungsgeldverordnung - ThürTGV -)

28.02.2007

Thüringer Verordnung über den Urlaub der Beamten und Richter(Thüringer Urlaubsverordnung - ThürUrlV)

29.07.2002

Thüringer Verordnung zum Vollzug der Richtlinie 89/48/ EWG für Lehrer

01.11.1995

Thüringer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der staatlichen und kommunalen Verwaltung (APOgD)

14.05.2004

Thüringer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes (ThürAPOhtD)

17.05.2004

Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamten (ThürPolAzVO)

15.07.2005

Thüringer Dienstwohnungsverordnung (ThürDwV)

21.11.2001

Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten für die Festsetzung, Berechnung und Anordnung der Zahlung der Bezüge von Bediensteten und Versorgungsempfängern (ThürZustVBezüge)

08.03.2005

Thüringer Verordnung über die Nebentätigkeit des beamteten wissenschaftlichen, ärztlichen und künstlerischen Personals an den staatlichen Hochschulen
(Thüringer Hochschulnebentätigkeitsverordnung - ThürHNVO -)

02.05.2005

Thüringer Verordnung über Sonderbestimmungen in der Beihilfe

07.11.2006

Thüringer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen vermessungstechnischen und
des gehobenen kartographischen Verwaltungsdienstes (ThürAPOgvermkartD)

17.07.2006

Thüringer Verordnung über die Bewährungsanforderungen für die Einstellung von Bewerbern aus dem Beitrittsgebiet in ein Beamtenverhältnis (Thüringer Bewährungsanforderungsverordnung)

02.02.1993

Zweite Verordnung über besoldungsrechtliche Übergangsregelungen nach Herstellung der Einheit Deutschlands Zweite Besoldungs-Übergangsverordnung (BesÜV 2)

25.11.2003

Verordnung über beamtenversorgungsrechtliche Übergangsregelungen nach Herstellung der Einheit Deutschlands Beamtenversorgungs-Übergangsverordnung (BeamtVÜV)

21.12.2004



Richtlinien


Richtlinien für die Ausstattung von Dienstzimmern für Landesbedienstete

18.03.2002

Verwaltungsvorschrift zu § 53 Abs. 7 Thüringer Verordnungüber die Laufbahnen der Beamten (Thüringer Laufbahnverordnung - ThürLbVO) - Beurteilungsrichtlinien -

20.11.2001

Personalaktenführungsrichtlinie

25.09.1998

Richtlinie über das Verfahren und die Abfindung bei Teilnahme an Lehrgängen und anderen Aus- und Fortbildungsveranstaltungen

02.04.1998

Beurteilungsrichtlinie der Thüringer Polizei

21.03.2001

Richtlinie zur Bezuschussung der kommunalen Ausbildungsverwaltungen, die Beamte des mittleren und gehobenen Dienstes ausbilden

02.05.2000

Richtlinie des Innenministeriums über den Ersatz von Sachschäden (Sachschadensrichtlinie – SaSchaRL)

12.01.2006

Gemeinsame Richtlinie des Thüringer Finanzministeriums und des Thüringer Innenministeriums zur Gewährung von Sonderurlaub unter Fortfall des Anspruchs auf Sonderzahlung

20.02.2006



Verwaltungsvorschriften


Durchführungsbestimmung zur Thüringer Verordnung über den Urlaub der Beamten und Richter

01.12.2001

Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Thüringer Reisekostengesetz (ThüRKGVwV)

10.01.2006

Erste Änderung der Verwaltungsvorschrift zum Thüringer Reisekostengesetz

24.05.2007

Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Thüringer Umzugskostengesetz (ThürUKGVwV)

10.01.2006

Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken durch die Bediensteten des Freistaats Thüringen (Verwaltungsvorschrift zu § 73 Thüringer Beamtengesetzes)

27.04.2004

Verwaltungsvorschrift zu § 27 Thüringer Dienstwohnungsverordnung

13.12.2001

Verwaltungsvorschrift zum Verfahren der Ernennung im Angestelltenverhältnis beschäftigter Thüringer Lehrerinnen und Lehrer zu Beamten

02.03.2004

Verwaltungsvorschrift zur Thüringer Verordnung über das leistungsabhängige Aufsteigen und Verbleiben in den Grundgehaltsstufen (VVThürLStuVO)

29.05.2002

Verwaltungsvorschrift zur Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamten (ThürPoIAzVOVwV)

18.03.2004

Ergänzende Grundsätze für die Beurteilung der Beamten der Thüringer Finanzverwaltung

06.05.2002

Verwaltungsvorschrift nach § 139 Satz 1 ThürBG, § 4 Abs. 3 Satz 1 ThürSchAG über die Zuständigkeiten zur Verwaltung des Personals des nachgeordneten Bereichs des Kultusministeriums

12.07.2001

Verwaltungsvorschrift zur Abordnung von Bediensteten an das Thüringer Kultusministerium, das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien, an ein Staatliches Studienseminar oder an ein Staatliches Schulamt

12.07.2001

Verwaltungsvorschrift nach § 139 Satz 1 ThürBG, § 4 Abs. 3 Satz 1 ThürSchAG über die Zuständigkeiten zur Verwaltung des Personals des nachgeordneten Bereichs des Kultusministeriums

12.07.2001

Thüringer Verwaltungsvorschrift für die Gewährung unentgeltlicher Heiifürsorge für die Polizei (WHFSThürPol)

20.12.2006

Verwaltungsvorschrift zur Vorbereitung der Durchführung von Höhergruppierungen und Beförderungen von Lehrkräften

25.05.2007

Beurteilungen von Lehrerinnen und Lehrern sowie Sonderpädagischen Fachkräften

27.05.2004



Sonstiges


Durchführung der arbeitsmedizinischen Betreuung der Landesbediensteten

17.05.2002

Allgemeine Verwaltungsvorschrift für Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Beihilfevorschriften-BhV)

01.01.2004

Trennungsgeld bei täglicher Rückkehr zum Wohnort gemäß $ 6 ThürTGV Bildung von Fahrgemeinschaften

20.03.2001

Gewährung von Reisekosten / Trennungsgeld bei Teilabordnung

04.06.2004

Allgemeine Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeitenfür die Festsetzung der Beihilfe, für die Entscheidung über Widersprüche gegen Beihilfefestsetzungen und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis in beihilferechtlichen Angelegenheiten

01.11.2001

Abfindung mit Reisekostenvergütung nach dem Thüringer Reisekostengesetz

26.11.2004

Durchführungsbestimmung zur Thüringer Verordnung über den Urlaub der Beamten und Richter

01.12.2001







Weitere Gesetzestexte

Gesetze


Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)

10.10.2001

Thüringer Gleichstellungsgesetz (ThürGleichG)

03.11.1998

Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)

16.12.2005



Verordnungen


Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIGAVO)

04.05.2007



Sonstiges


Durchführung des Mutterschutzgesetzes für die Arbeitnehmerinnen des öffentlichen Dienstes

24.01.2003

Verfassung des Freistaats Thüringen

11.10.2004

Hinweise des Thüringer Innenministeriums zum Thüringer Datenschutzgesetz

07.02.2003

Gemeinsame Hinweise des Thüringer Innenministeriums, des Thüringer Finanzministeriums und des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit zur Kostenerstattung für Sehhilfen (Bildschirmbrillen), die ausschließlich für die Tätigkeit an Bildschirmarbeitsplätzen erforderlich sind, sowie die augenärztliche Untersuchung

02.11.2005

Runderlaß des Innenministeriums im Einvernehmen mit dem Finanzministerium über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaats Thüringen

20.09.1994



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