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05.02.2010 Anhörungen der Kandidaten für die EU-Kommission : Europastunde - Sendung vom 28.01.2010

- Anhörungen der Kandidaten für die EU-Kommission
In der Sendung wird das Verfahren der Anhörungen erläutert, einige Kandidaten vorgestellt und Auszüge aus den Fragestunden kommentiert.
- Ashton und Europa-Abgeordnete erörtern politische Lage im Iran
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Die Anhörungen der Kandidaten für die EU-Kommission

Die Europäische Kommission ist die Exekutive der EU. Die Amtszeit ihrer politischen Führungsspitze, des sogenannten „Kollegiums der Kommissionsmitglieder“ beträgt fünf Jahre. Die Amtszeit der bisherigen Kommission begann im November 2004 und läuft daher nun aus. Für die Ernennung der neuen Kommission für die kommenden fünf Jahre ist zwingend die Zustimmung des Europäischen Parlaments erforderlich.
Die Kandidaten werden von den jeweils zuständigen Fachausschüssen des Parlaments zu Anhörungen geladen. Damit ihre Fähigkeiten und insbesondere ihre Eignung für den für sie vorgesehenen Verantwortungsbereich beurteilt werden können, stellen sie sich den Fragen der Abgeordneten. Die Beurteilungen durch die Ausschüsse werden im Anschluss vom Parlamentspräsidenten und den Fraktions- sowie Ausschussvorsitzenden ausgewertet.
In der Sendung wird das Verfahren der Anhörungen erläutert, einige Kandidaten vorgestellt und Auszüge aus den Fragestunden kommentiert.

Bulgarische Kandidatin verzichtet auf Amt als Kommissarin

Abstimmung des Europäischen Parlaments über die nächste Kommission wahrscheinlich nicht vor Februar.
Die bulgarische Nominierte Rumiana Jeleva hat ihre Kandidatur für die Europäische Kommission zurückgezogen. Bulgarien ernannte unverzüglich Kristalina Georgieva als Ersatzkandidatin für den Arbeitsbereich der humanitären Angelegenheiten. Georgieva ist derzeit Vizepräsidentin der Weltbank

Buzek nach Rückzug Jelevas: Der demokratische Prozess funktioniert

Mit Blick auf den Rückzug von Rumiana Jeleva, der bisherigen Kandidatin Bulgariens für die neue EU-Kommission, sprach Europaparlamentspräsident Jerzy Buzek am Dienstagmittag vom „Funktionieren des demokratischen Prozesses“. Buzek erläuterte gegenüber der Presse die nächsten Schritte. Er gehe davon aus, dass eine Anhörung mit der neuen Kandidatin am 3. Februar organisiert werden und die Abstimmung über das gesamte Kommissionsteam am 9. Februar stattfinden könne

Ashton und Europa-Abgeordnete erörtern politische Lage im Iran

Die neue EU-Auβenbeauftragte Catherine Ashton diskutierte zum ersten Mal im Plenum des Europaparlaments mit den Europa-Abgeordneten über Themen der internationalen Politik. Neben Jemen und Haiti standen die Lage im Iran und die nuklearen Ambitionen Teherans dabei im Mittelpunkt des Interesses.



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